Die SP legte heute vor den Medien ihre Vorstellung einer modernen, effizienten und glaubwürdigen Armee vor. Naturgefahren, Terrorismus oder Cyber-Attacken sind heute potenzielle Bedrohungen für die Schweiz. Zu deren Bekämpfung ist die Armee jedoch ungeeignet. Vielmehr sind es primär internationale Stabilisierungsaufgaben – etwa dort, wo staatliche Strukturen zerfallen -, an denen sich die Armee der Zukunft ausrichten muss. Das vom VBS in der WEA vorgesehene Konzept eines teuren Massenheers, das international isoliert zum Arbeitskräftereservoir der Kantone degradiert wird, muss hingegen von Grund auf überarbeitet werden.
Für die SP ist klar: Nimmt die Armee diese vom VBS selbst skizzierten Bedrohungen ernst, muss sie mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten. „Kooperation führt zu einem Gewinn an Sicherheit, Abschottung zu einem Verlust an Sicherheit“, so SP-Nationalrätin Evi Allemann. Entsprechend fordert die SP, dass die WEA-Vorlage durch den Bereich europäische Zusammenarbeit ergänzt wird.
Nicht akzeptabel ist für die SP die Absicht des VBS, die Armee als Hilfspolizei für die Kantone einzusetzen. Erstens gibt es dafür zivile, speziell ausgebildete Institutionen wie Polizei, Grenzwacht oder Zivilschutz, und zweitens hat die Armee im Innern ohne Vorliegen einer ausserordentlichen Bedrohung nach wie vor nichts verloren. Die Armee darf sich nicht über Skirennen und Schwingfeste legitimieren, sondern muss sich an ihre Aufträge gemäss Verfassung halten: Landesverteidigung, Friedensförderung im Ausland, und Unterstützung der zivilen Behörden in Ausnahmesituationen.
Die Schlussfolgerung ist für SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez eindeutig: „Mit Blick auf die realen Risiken und Aufgaben muss die Armee deutlich redimensioniert werden“. Als kurzfristigen Kompromiss könnte die SP eine Truppenstärke von 80 000 Armeeangehörigen akzeptieren, aber mittelfristig braucht die Armee zur Erfüllung ihrer Aufgaben maximal 50 000 Angehörige.
Ebenso ist das unkontrollierte Wachstum der Armeeausgaben sofort zu stoppen. „Eine 5-Milliarden-Armee bringt keinen Mehrwert an Sicherheit“, stellt SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi klar. Die 300 Gripen-Millionen werden im VBS nicht mehr benötigt und gehören umgehend zurück ins allgemeine Bundesbudget. Mit der WEA soll die Armee schlanker und effizienter werden, ein Armeeplafond von 4,1 Milliarden Franken, wie ihn die Armee bis 2011 hatte, genügt dafür vollends.
