Startseite / Medien / Communiqués / 2006 / CO2-Abgabe: Das Klima kann nicht warten

CO2-Abgabe: Das Klima kann nicht warten

«Der kürzlich publizierte Stern-Bericht hat es noch einmal mit erschreckender Deutlichkeit gezeigt: Das Klima wartet nicht auf die Politik. Es ist höchste Zeit, die Erderwärmung auf globaler Ebene zu bekämpfen. Die CO2-Abgabe ist ein kleiner, pragmatischer Beitrag der Schweiz zu einer zukunftsgerichteten Klimapolitik. Sie darf nicht noch weiter verzögert werden», sagt SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga. Die zuständige Kommission des Ständerates hat heute die Verwaltung beauftragt, weitere Abklärungen vorzunehmen. Für die SP darf dies auf keinen Fall dazu führen, dass die CO2-Abgabe nicht wie vom Nationalrat geplant ab 2008 eingeführt werden kann. CVP und FDP sind gefordert, ihre Bekenntnisse zur Klimapolitik in die Tat umzusetzen.

«Der kürzlich publizierte Stern-Bericht hat es noch einmal mit erschreckender Deutlichkeit gezeigt: Das Klima wartet nicht auf die Politik. Es ist höchste Zeit, die Erderwärmung auf globaler Ebene zu bekämpfen. Die CO2-Abgabe ist ein kleiner, pragmatischer Beitrag der Schweiz zu einer zukunftsgerichteten Klimapolitik. Sie darf nicht noch weiter verzögert werden», sagt SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga. Die zuständige Kommission des Ständerates hat heute die Verwaltung beauftragt, weitere Abklärungen vorzunehmen. Für die SP darf dies auf keinen Fall dazu führen, dass die CO2-Abgabe nicht wie vom Nationalrat geplant ab 2008 eingeführt werden kann. CVP und FDP sind gefordert, ihre Bekenntnisse zur Klimapolitik in die Tat umzusetzen.Nach jahrelangem Ringen muss die Schweiz endlich das CO2-Gesetz umsetzen und ihre internationalen Verpflichtungen einhalten. Im Nationalrat wurde im Sommer ein Kompromiss gefunden, wonach die Einführung der CO2-Abgabe an den Erfolg der Reduktion des CO2-Ausstosses gekoppelt werden soll. Für die SP muss sich nun der Ständerat so rasch wie möglich der nationalrätlichen Lösung anschliessen. Grundsätzlich befürwortet die SP die rasche und umfassende Einführung der CO2-Lenkungsabgabe sowohl auf Brenn- wie auch auf Treibstoffen.

Wollen Sie die für Handys optimierte Version der Website ansehen?