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Rekord-Referendum gegen die AVIG-Revision: Ein starkes Zeichen gegen den Sozialabbau

Die SP hat heute, zusammen mit einer breiten politischen und gewerkschaftlichen Allianz, über 140‘000 Unterschriften gegen die AVIG-Revision eingereicht. Dieses erneute Rekord-Referendum zeigt: Die Bevölkerung will nicht, dass der Schutz durch die Arbeitslosenversicherung abgebaut werden soll. Überdies ist es ein Affront, wenn wenige Topverdiener mit tieferen Lohnbeiträgen belohnt werden, während der Grossteil der Arbeitnehmenden für weniger Versicherungsleistungen mit höheren Beiträgen bestraft wird. Das Volk wird dieser unsozialen Abbauvorlage eine deutliche Abfuhr erteilen.

Die SP hat heute, zusammen mit einer breiten politischen und gewerkschaftlichen Allianz, über 140‘000 Unterschriften gegen die AVIG-Revision eingereicht. Dieses erneute Rekord-Referendum zeigt: Die Bevölkerung will nicht, dass der Schutz durch die Arbeitslosenversicherung abgebaut werden soll. Überdies ist es ein Affront, wenn wenige Topverdiener mit tieferen Lohnbeiträgen belohnt werden, während der Grossteil der Arbeitnehmenden für weniger Versicherungsleistungen mit höheren Beiträgen bestraft wird. Das Volk wird dieser unsozialen Abbauvorlage eine deutliche Abfuhr erteilen.SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen warnt vor den absehbaren negativen Folgen der AVIG-Revision: „Nicht nur Arbeitslose hätten unter dem massiven Leistungsabbau zu leiden. Die soziale Sicherheit von allen Erwerbstätigen würde gefährdet. Denn gerade in der Rezession kann die Arbeitslosigkeit jede und jeden unvorbereitet und ohne eigene Schuld treffen.“ Die SP fordert vom Bundesrat eine neue, ausgewogene Vorlage, welche mit einer Bildungsoffensive und Weiterbildungsangeboten auf neue Perspektiven für Arbeitslose statt auf die angedrohten Leistungskürzungen setzt.Die Abstimmung über die AVIG-Reform am 26. September ist wie auch die Steuergerechtigkeits-Initiative ein zentraler Kampagnenschwerpunkt der SP Schweiz. Es geht dabei um die gleichen Fragen: Sollen Abzocker auch noch belohnt werden? Etwa mit Steuergeschenken? Und soll die grosse Mehrheit des Volks dafür bezahlen? Etwa mit dem Abbau bei der Arbeitslosenversicherung?

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