2007

24.10.07 -  In den Städten muss beginnen ….

Die Verluste der SP sind gross, besonders gross sind sie in den Städten. Und das nicht zum ersten Mal. Bereits bei den Gemeindewahlen im Kanton Zürich 2004 zeichnete sich dieser Trend ab – notabene zu einem Zeitpunkt, wo die SP Schweiz in Hochform war und eine Abstimmung nach der anderen gewann. Die Gründe für den Absturz bei der SP Schweiz oder der aktuellen Kampagne alleine zu suchen, greift viel zu kurz. Die Gründe für den Absturz bei diesen Wahlen liegen tiefer und sind in den Städten zu suchen.

16.10.07 -  Die Wahl

10 Prozent lag die SPD eine Woche vor den Bundestagswahlen 2005 gemäss einer repräsentativen Umfrage von Forsa hinter der CDU. Eine Woche später, am Wahlsonntag, war der Abstand dann gerade noch knapp 1 Prozent. Dieses Beispiel zeigt: Die einzige Umfrage, die wirklich zählt, ist diejenige am Wahlsonntag. Bis zu dieser Umfrage ist noch vieles möglich. Und bis zu dieser Umfrage setzt die SP Schweiz ihre Wahlkampagne fort – mit Themen und einer aktiven Kampagne.

16.10.07 -  Alles entscheidende Schlussmobilisierung

Die letzten Tage des Wahlkampfes werden entscheidend sein. Umso mehr, als die Rechte nun doch noch ihr wahres Gesicht gezeigt hat.

16.10.07 -  Schwarzen Schafen nachblöken statt über schwarze Kassen zu recherchieren

Die Medien ziehen erste Bilanz und kommentieren die Wahlkampagnen der Parteien. Heute ist der Wahlkampfleiter der SP dran. Er beschreibt Wirkung, Einfluss und finanzielles Ausmass der SVP-Propagandawalze. Und fragt sich, weshalb die Medien dieses entscheidende Element noch kaum thematisiert haben.

16.10.07 -  Es ist geschafft: Steuergerechtigkeits-Initiative steht

110'000 Unterschriften für mehr Steuergerechtigkeit. Mit wenigen finanziellen Mitteln und viel persönlichem Einsatz hat die SP ihr zentrales Wahl-Instrument, die Steuergerechtigkeits-Initiative, zustande gebracht. Nun nutzt sie diesen Schwung für ihre Schlussmobilisierung im Wahlkampf. Unzählige Gespräche mit der Bevölkerung beim Sammeln zeigten, dass diese ein gerechtes Steuersystem will, das eine Belastung aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vorsieht. Wer sehr viel hat, soll auch einen grösseren Anteil zum Wohl der Allgemeinheit beitragen, als wer weniger hat. Der Effekt der neoliberalen Steuerpolitik ist pervers; die Reichsten werden reicher und die Armen zahlreicher.

16.10.07 -  Ja zur Komplementärmedizin - das Volk wird entscheiden

Für viele Menschen sind alternative Heilmethoden wie Akupunktur, traditionelle chinesische Medizin oder anthroposophische Medizin eine wichtige und wertvolle Ergänzung zu den schulmedizinischen Angeboten. Umfragen zeigen eine hohe Akzeptanz von komplementärmedizinischen Heilmethoden. Schwangere, ältere Menschen und Kinder profitieren von den risikoarmen Alternativen zur Schulmedizin. Das weiss auch Pascal Couchepin, unser Gesundheitsminister. Es scheint ihn jedoch nicht zu beeindrucken.

09.10.07 -  Der Verein gegen Tierfabriken VgT attackiert die SP

Was VgT-Kessler in seiner jüngsten Broschüre 640’000fach in die Haushalte verteilen lässt, ist schlicht und ergreifend 640'000 Mal falsch. Entweder hat Herr Kessler keine Ahnung von den parlamentarischen Institutionen oder er verbreitet seine unhaltbaren Behauptungen absichtlich und wider besseres Wissen.

09.10.07 -  Wer nicht wählt, wählt SVP!

Nicht wählen kann man nicht. Genauso wenig wie nicht kommunizieren. Wer nicht an den Wahlen teilnimmt, nimmt stillschweigend die herrschenden Verhältnisse in Kauf. Im aktuellen Fall unterstützen Nichtwählende die Dominanz der SVP und damit ein politisches Programm, das man mit „Steuergeschenke für die Reichen, Rentenabbau und Frauen an den Herd“ zusammenfassen könnte. Oder das man auch einfach so beschreiben könnte, wie es im Ausland wahrgenommen wird: Ein Programm, das gezielt den Hass auf Ausländer schürt und das keine Grenzen kennt, wenn es um Sitze, Macht und Einfluss geht.

09.10.07 -  Auf Inhalte setzen

Die Forderung nach 50'000 neuen Krippenplätzen mittels Betreuungsgutschriften am Zukunftsgipfel. Die Idee einer Dividendenabgabe für sichere Renten und ein flexibles Rentenalter am Sozialgipfel. 100'000 Unterschriften für mehr Steuergerechtigkeit und 50'000 gegen Steuergeschenke für Grossaktionäre. Eine Initiative gegen Armeewaffen zu Hause. Das schnellste Referendum aller Zeiten gegen neue AKW’s und konkrete Massnahmen für Erneuerbare und Effizienz am Energiegipfel. Mehr Einfluss für die moderne und urbane Schweiz am Städtegipfel. Kurz: Der Wahlkampf der SP Schweiz setzt auf Inhalte.

09.10.07 -  Patent auf Gen für Brustkrebs zum zweiten Mal weitgehend eingeschränkt

Die SP Schweiz hat sich in erster Linie aus ethischen Gründen gegen die Patentierung von Genen engagiert. Auch bei der Beratung des Patentgesetzes wehrte sich die SP Schweiz konsequent gegen die Patentierung von Leben und gegen die rein auf Gewinnmaximierung ausgerichtete Haltung der Pharmalobby. Aber auch forschungs- sowie gesundheitspolitische Gründe sprechen gegen die von Myriad angestrebte Patentierung. Nun hat sich gezeigt, dass sich das Engagement der SP Schweiz gegen die Machenschaften des US-Pharmakonzerns Myriad gelohnt hat!

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