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Parteitag 2010 in Lausanne

Ordentlicher Parteitag der SP Schweiz vom 30./31. Oktober 2010 in Lausanne

Die SP hat ein neues Programm! Um 14.21 Uhr genehmigt der Parteitag das neue Parteiprogramm mit 420 zu 5 Stimmen bei 15 Enthaltungen.

Parteitag der SP Schweiz

Reden

Christian Levrat, Präsident SP Schweiz (Audio, PDF, Ausschnitt auf Youtube auf französisch zur Ausschaffungsinitiative)

Christian Levrat

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (Audio, PDF, Ausschnitt der Rede auf französisch auf Youtube)

Parteitag Micheline Calmy-Rey

Bundesrätin Simonetta Sommaruga (Audio, PDF, Ausschnitt der Rede auf Youtube)

Parteitag Sommaruga

Schwerpunkt I: Neues Parteiprogramm

Präsentation des neuen Parteiprogramms durch Hans-Jürg Fehr, Nationalrat Schaffhausen (Audio)

Parteitag, Hans-Jürg Fehr

Nach einer rund einstündigen Eintretensdebatte wurden alle Rückweisungsanträge abgelehnt. Die Detaildiskussion beginnt.

Gegen 16.25 Uhr beschlossen die Delegierten, sowohl den "Demokratischen Sozialismus" als auch die Überwindung des Kapitalismus' ins neue Parteiprogramm zu schreiben.

Am Sonntag wird mit riesigem Mehr die Forderung nach Stimmrechtsalter 16 ins Programm aufgenommen. Zudem wird die Forderung nach rascher Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU ins Programm geschrieben, allerdings soll der EU nicht "unverzüglich" beigetreten werden, wie es ein Antrag gefordert hatte.

Mit 253 zu 199 Stimmen (Bild unten) wird die Abschaffung der Armee ins Programm aufgenommen.

Parteitag Armee

Überraschend knapp abgelehnt wurde der Antrag der SP des Kantons Jura zur Einführung der 4-Tage-Woche, und zwar mit 188 zu 196 Stimmen.

Um 14.21 Uhr genehmigt der Parteitag das neue Parteiprogramm mit 420 zu 5 Stimmen bei 15 Enthaltungen.

Regierungsbeteiligung

Nach dem Trauerspiel um die Departementsverteilung im Bundesrat stellt sich bei der SP Schweiz wieder einmal die Frage zur Regierungsbeteiligung. Dazu standen mehrere Resolutionen zur Abstimmung an. Die Resolution der Geschäftsleitung wurde derjenigen der Jungsozialisten deutlich vorgezogen und schliesslich einstimmig verabschiedet.

Wahlen

Der Sonntag beginnt mit einer Standing Ovation für Christian Levrat, der damit als Parteipräsident bestätigt wird. Asnchliessend werden die VizepräsidentInnen ebenfalls mit einer Standing Ovation wiedergewählt: Pascale Bruderer, Marina Carobbio, Jacqueline Fehr, Stéphane Rossini und Cédric Wermuth. Auch der Generalsekretär Thomas Christen wird wiedergewählt, genauso wie die VertreterInnen des Parteitages: Barbara Gysel, Valentina Smaili und Elisabeth Wermelinger.

Parteitag Bühne

Volksinitiative für eine Gesundheitskasse

  • Kurzreferat von Stéphane Rossini auf französisch (PDF, Audio)
  • Die Delegierten beschliessen fast einstimmig die Lancierung dieser Volksinitiative.

Parolen zu den eidgenössischen Abstimmungen

  • Steuergerechtigkeitsinitiative: Einstimmiges Ja!
  • Ausschaffungsinitiative: Einstimmiges Nein
  • Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative: Nein mit 288 zu 144 Stimmen bei einigen Enthaltungen
    • Stichfrage zur Ausschaffungsinitiative: Ja zum Gegenvorschlag
  • Waffenschutzinitiative: Einstimmiges Ja

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