Je nachdem, ob medizinische Leistungen ambulant oder stationär in einem Spital erbracht werden, zahlt eine andere Stelle. Neu sollen mit EFAS die Prämienzahler:innen in allen Versorgungsbereichen drei Viertel der Kosten tragen müssen.
Die Folgen dieser Reform sind für Versicherte und Patient:innen nicht absehbar. Bei einer Annahme drohen schlechtere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal, mehr direkte Kostenbeteiligungen für alle sowie die Gefahr höherer Krankenkassenprämien. Dieses Experiment verdient ein klares Nein.
EFAS stärkt in erster Linie die Krankenkassen und entlastet die Kantone von der Verantwortung für die Finanzierung der Pflegeleistungen. Wir wissen alle, dass die Kosten für die Langzeitpflege in den nächsten Jahren steigen werden. Mit EFAS werden die Pflegekosten neu zu 77 Prozent durch die Krankenkassenprämien finanziert und nicht mehr wie bisher schwergewichtig durch die Kantone. Dies wird in vielen Kantonen zu Prämienerhöhungen und höherer Kostenbeteiligung durch die Versicherten führen.
Mit zunehmendem Alter steigt der Bedarf nach Gesundheitsleistungen. Sei es im Bereich der Pflege und Betreuung, bei der medizinischen Versorgung, der psychischen Gesundheit oder in der Prävention. Im gleichen Lebensabschnitt steigt auch die Armutsgefährdung, weil die Altersrenten zu tief sind. Treffen höhere Gesundheitskosten und tiefere Haushalteinkommen aufeinander, geraten Betroffene in eine verheerende Abwärtsspirale.
Um das zu verhindern, hat sich die SP60+ dieses Jahr für die rasche Umsetzung der 13. AHV-Rente und die Prämienentlastungs-Initiative sowie gegen die BVG-Reform eingesetzt. Ein entschiedenes Nein zu EFAS ist die Fortsetzung dieses Engagements, das allen Menschen in der Schweiz – heute und morgen – ein würdiges Alter zu ermöglichen soll.
Rita Schmid und Dominique Hausser, Co-Präsidium SP60+
