Die Schweiz ist ein Land der Forschung und Innovation. Unser Wohlstand ist eine direkte Folge der grossartigen Leistungen unserer Hochschulen, allen voran der beiden Flaggschiffe ETH Zürich und EPF Lausanne. Diese Position konnten die Forschenden nur dank Offenheit und internationaler Zusammenarbeit erlangen. Insbesondere mit der Teilnahme am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 waren die Vernetzung und der Zugang zu Forschungsmilliarden bis anhin gewährleistet. Ab 2017 droht dem Forschungsplatz Schweiz jedoch die Isolation, falls bis dahin keine Lösung im Bereich Personenfreizügigkeit erzielt worden ist. Um diesen «worst case» zu verhindern, beantragte Eric Nussbaumer, SP-Nationalrat BL, in der Aussenpolitischen Kommission, im Verhandlungsmandat des Bundesrates mit der EU auch die Anliegen des Forschungs- und Innovationsstandortes Schweiz zu berücksichtigen. Er hatte damit Erfolg.
Doch die Freude über diesen symbolischen Erfolg könnte von kurzer Dauer sein. Sollte die Ecopop-Initiative nämlich eine Mehrheit finden, wäre Schluss und Amen mit der Forschungszusammenarbeit. Bereits die aktuell ausgehandelte Übergangslösung ist nur noch ein Mini-Abkommen. Der ETH-Rat zeigt in einem Faktenblatt die Einschränkungen anschaulich auf. Zwei Beispiele:
- Mit dem Übergangsabkommen werden Schweizer KMU vom speziellen EU-Massnahmenprogramm KMU ausgeschlossen. Damit fehlt der EMPA die wichtigste direkte EU-Fördermöglichkeit, um Innovationen mit Industriepartnern zur Marktreife zu führen.
- Schweizer Forschende erhalten im Forschungsbereich «Gesellschaftliche Herausforderungen» (dazu gehören Gesundheit, Mobilität, Energie, Sicherheit, Ernährung) keine EU-Beiträge mehr für Zusammenarbeitsprojekte mit europäischen Partnern.
Diese Beispiele zeigen: Die EU versteht beim Forschungsabkommen keinen Spass. Muss sie auch nicht, denn wie gesagt: Forschungsteams sind mobil. Wenn sich in der Schweiz die Bedingungen verschlechtern, hält sie kaum etwas zurück. Umso willkommener werden sie von den europäischen Hochschulen empfangen.
Am 30. November entscheidet sich auch die Zukunft des Forschungs- und Bildungsstandorts Schweiz. Sorgen wir dafür, dass unsere Hochschulen ihren Platz an Europas Spitze behalten können und unsere Talente auch in Zukunft gute Chancen haben. Nein zu Ecopop! Ja zum Forschungsstandort Schweiz.
