Die SP will eine Armee, die ihren Leistungsauftrag erfüllen kann, das fordert die heute eingereichte Vernehmlassungsantwort der SP zur Weiterentwicklung der Armee. „Dieser Auftrag muss sich konsequent an den sicherheitspolitischen Herausforderungen orientieren, statt sich wie bisher von den Zwängen des Föderalismus und der bürgerlichen Sparpolitik leiten zu lassen“, präzisiert SP-Nationalrätin Evi Allemann. Das VBS benennt in seinem Bericht die Aufgaben der Armee korrekt: Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden und Friedensförderung. Es verpasst es jedoch komplett, diese Aufgaben auch zeitgemäss zu gewichten und die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Verteidigung: Die SP unterstützt die bundesrätliche Absicht, das Gewicht der Verteidigungsaufgabe der Armee zu reduzieren. Nur muss diese Absicht dann auch konsequent umgesetzt werden. Die Armee muss veraltete und überflüssige Truppenbestände abbauen, ineffiziente Standorte schliessen und auf die Wiedereinführung von Mobilmachungsplätzen verzichten. „Es bedeutet auch, Verteidigung in einem europäischen Kontext zu sehen und beispielsweise im Bereich der Luftwaffe mit den Nachbarstaaten zu kooperieren“, ergänzt Chantal Galladé, SP-Nationalrätin und Präsidentin der Sicherheitskommission.
Unterstützung der zivilen Behörden: Auch wenn die Bilder von Soldaten, die Sandsäcke gegen Hochwasser stapeln, medienwirksam sind: Katastrophenhilfe ist nicht primär eine militärische Aufgabe. Noch viel weniger trifft das auf polizeiliche Aufgaben zu. Im Gegenteil: Einsätze der Armee zugunsten der Polizei wie aktuell im Kanton Basel-Land widersprechen der Verfassung. Die Armee darf sich nicht durch die Sparzwänge einer fehlgeleiteten bürgerlichen Finanzpolitik in den Kantonen missbrauchen lassen.
Friedensförderung: Diese dritte Aufgabe der Armee muss aus Sicht der SP deutlich stärker gewichtet, ja zu einem zentralen Element der Armee entwickelt, werden. Das bedingt, dass Ausbildung, Ausrüstung und Strukturen wesentlicher Teile der Truppe den Anforderungen an Auslandseinsätze angepasst werden.
Werden diese Aufgaben richtig gewichtet und konsequent ausgeführt, so wird die Armee effizienter und kann sich von nostalgischem Ballast und Milizfolklore trennen. Eine starke Reduktion der Standorte ist richtig, um die Effizienz zu steigern und Kosten zu senken. Ebenso braucht eine moderne Armee weniger, dafür besser ausgebildetes Personal.
Schliesslich muss das VBS anerkennen, dass eine Erhöhung der Militärausgaben keinerlei Mehrwert an Sicherheit bringt, sondern einzig überholte Strukturen konserviert. Eine Armee, die ihre Aufgaben kennt, sich auf diese konzentriert und sie effizient erbringt, braucht keine 5 Milliarden Franken pro Jahr. Eine entschlackte Armee mit 50‘000 gut ausgebildeten Soldaten und einem Budget von 3.5 Milliarden trägt mehr zur Sicherheit der Schweiz bei als das heutige ineffiziente Massenheer.
