Die Bundeshausfraktion der SP hat sich an ihrer zweitägigen Sitzung aus erster Hand über die Lage in Syrien informiert. Wie schlimm die Situation in Syrien nach wie vor ist, bestätigten Ashti Amir, der selbst aus Syrien geflohen ist und heute den Verein SyriAid präsidiert, und Constantin Hruschka von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe. Über den aktuellen Stand in der Schweiz informierte Pius Betschart, Vizedirektor des Staatssekretariats für Migration (SEM).
Angesichts dieser erschütternden Schilderungen verlangt die SP-Fraktion, dass die Schweiz ihre Hilfe in Syrien sowie in den Nachbarstaaten ausweitet. Über 3 Millionen Menschen leben als Flüchtlinge im Libanon, in der Türkei oder in Jordanien. Im ganzen Nahen Osten sind rund 15 Millionen Menschen auf Nothilfe angewiesen.
Mit Hilfe vor Ort kann vielen Menschen direkt geholfen werden. Doch die Schweiz muss zusätzlich auch bereit sein, mehr Flüchtlinge hier im Land aufzunehmen. Es braucht einen gemeinsamen Akt der Solidarität. Die Schweiz hat in den 1990er Jahren gezeigt, dass sie dazu fähig ist, als sie mehreren zehntausend Kriegsflüchtlingen aus dem Kosovo Schutz geboten hat. Diese Solidarität muss wiederbelebt werden.
