Die atomare Gefahr vor unserer Tür eindämmen
Am 6. August vor siebzig Jahren fiel die Atombombe mit dem zynischen Namen «Little Boy» auf Hiroshima und tötete mehr als 100’000 Menschen. Drei Tage später traf es Nagasaki. Seither leben wir im Atomzeitalter. Und die atomare Gefahr ist trotz Abrüstungsbeteuerungen nicht gebannt. Noch immer stehen Nuklearwaffen im Einsatz, welche die Erde mehrfach zerstören könnten. Auch in unmittelbarer Nähe zur Schweiz. Unser Land muss seinen Beitrag zur Beendigung dieser Gefahr und zum Schutz unserer Bevölkerung leisten. Das soll meine Motion, die ich in der Herbstsession einreichen werde, anstossen.
Frei ist nur, wer seine Freiheit gebraucht
Wir und die Anderen
Die Schweiz muss sich für den türkisch-kurdischen Friedensprozess einsetzen
Erdogan beendet den Friedensprozess mit den Kurden für seinen persönlichen Machterhalt. Mit der Bombardierung kurdischer Gebiete im Nordirak und in Syrien setzt die türkische Regierung den innenpolitischen Friedens- und Demokratieprozess aufs Spiel. Die Schweiz muss endlich Stellung beziehen und dazu auch direkt bei der türkischen Regierung intervenieren. Zudem sind Waffenexporte in die Türkei zu stoppen.
Herzen und Häuser öffnen für Menschen in Not
In seiner per Youtube-Video verbreiteten Ansprache zum 1. August ruft SP-Präsident Christian Levrat dazu auf, die schweizerische Tradition zu pflegen und Menschen, die vor Krieg und Armut fliehen, zu helfen: «Wenn Menschen in Not uns gebraucht haben, sind wir immer hin gestanden und haben unsere Herzen und unsere Häuser geöffnet. Diesmal soll es nicht anders sein».
Kampf gegen häusliche Gewalt: schon seit langem eine Priorität für die SP Frauen
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht, kein Privileg. Trotzdem ist dieses Grundrecht zahlreichen Menschen in unserem Land und im Rest der Welt in ihren eigenen vier Wänden verwehrt. Die […]
78 Doppelbürger aus 33 Ländern – SP-Listen so vielfältig wie nie zuvor
30 Prozent der Kandidierenden auf den SP-Listen für die nationalen Wahlen haben einen Teil ihrer Wurzeln im Ausland. «Faire Löhne, Chancengleichheit, sichere Renten, gute Beziehungen mit dem Ausland – viele Anliegen der SP sind gerade für Migrantinnen und Migranten sehr wichtig», sagt Mustafa Atici, Präsident der SP MigrantInnen und Nationalratskandidat in Basel-Stadt. «Die Vielfalt unserer Gesellschaft muss sich im Parlament abbilden», ergänzt SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin. Er ist zuversichtlich, dass sich die Zahl von aktuell 11 SP-Fraktionsmitgliedern mit Migrationshintergrund mit den Wahlen vom 18. Oktober weiter erhöht.
Immer mehr Menschen sind auf der Flucht und brauchen unsere Hilfe
Noch nie seit dem 2. Weltkrieg waren so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Rund um Europa brechen instabile Fronten auf, jahrelange Kriege und totalitäre Regime treiben immer mehr Menschen in die Flucht. Aus Syrien sind viele Frauen und Kinder darunter, aus Eritrea sind es vor allem junge Männer und Frauen. Es ist unsolidarisch, unmenschlich und kontraproduktiv, wenn einzelne Staaten beginnen, die Grenzen schliessen und die Herausforderung den anderen zu überlassen.
Für eine Schweiz mit Empathie und Mitgefühl
Die Schweiz hat die moralische Pflicht, jene Menschen zu unterstützen, die aufgrund von Kriegen, Gewalt und existenzieller Armut fliehen müssen. Wenn im Nahen Osten seit Jahren Krieg herrscht, der Millionen in die Flucht treibt, wenn Libyen zerfällt und in Eritrea ein absolutes Regime der Gewalt und der Ausbeutung an der Macht ist, dann ist das eine globale Krise, die nicht damit bewältigt wird, indem die Schweiz den Schlagbaum senkt und niemanden mehr ins Land hinein lässt.
Wer vor der Diktatur in Eritrea fliehen muss, verdient unseren Schutz
Asylsuchende aus Eritrea erhalten in der Schweiz Schutz. Das ist absolut richtig so. Kein europäisches Land weist Asylsuchende aus Eritrea weg, weil man leider zwingend davon ausgehen muss, dass die Lage in Eritrea ohne jeden Zweifel dramatisch ist. Niemand flieht, der nicht fliehen muss, zumal jeder Flüchtling aus Eritrea auf dem angestrebten Weg nach Europa den Tod riskiert. Die Lage zu verharmlosen ist ebenso falsch wie unpassend.
Bürgerlicher Schulterschluss ohne BürgerInnen
Die bürgerliche Mehrheit in Parlament und Bundesrat versucht mit der Unternehmenssteuerreform III (USR III) erneut, Milliarden-Steuergeschenke für Konzerne und Grossaktionäre zu erlassen. In Bundesbern dürfte sie damit ohne Problem durchmarschieren. Der Volksabstimmung kann die Linke aber ziemlich zuversichtlich entgegenschauen, dies zeigen die jüngsten Ergebnisse aus den Kantonen.
Die SP International stellt ihre Kampagne für die Wahlen 2015 vor
Warum es eine Vertretung der fünften Schweiz im Parlament braucht und wie die SP International diese erreichen will, erläutern wir Ihnen an einer Medienkonferenz.
