Was lange währt…
Und was feiern wir in 10 Jahren?
Und was feiern wir in 10 Jahren?
Für berufliche Wiedereingliederung statt Ausschluss
Harmonisierung: Note 4.5 im Zwischenzeugnis
Rote Zahlen sind der Preis für Steuergeschenke
Warum die Basiskampagne fägt
Natürlich war auch ich anfänglich skeptisch: „Telefonieren? Verärgern wir damit die Leute nicht nur?“ Doch als ich „meinen“ Campaigner kennen lernte, merkte ich rasch, dass es nicht darum geht, wie wir mit den Menschen reden, sondern dass. Und dass es sich bei der Basiskampagne um eine durch und durch professionelle Sache handelt, die für uns Kandidierende nur Vorteile bietet. Wir müssen bloss mitmachen.
Wirtschaft mit Zukunft: Für die Menschen, nicht für das Kapital
Eine zukunftsfähige Wirtschaft ist solidarisch, demokratisch und ökologisch. Das haben die rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung «Wirtschaft mit Zukunft» in ihrer «Erklärung von Biel» festgehalten. Die von der SP Schweiz heute Freitag in Biel organisierte Tagung ging der Frage nach, wie eine Wirtschaft zu organisieren ist, die sich am Gemeinwohl orientiert anstatt die Profitinteressen des Kapitals zu bedienen.
Die Lehren aus dem Fifa-Skandal nicht genügend gezogen
Auch in der Schweiz sollen Bestechung und Korruption im privaten Rahmen künftig von Amtes wegen verfolgt werden. Ein griffiger Whistleblower-Schutz lässt jedoch auf sich warten. So zumindest hat es die Rechtskommission des Nationalrats heute beschlossen. Unter «Privatbestechung» fallen hierzulande auch Vereine, selbst milliardenschwere wie die Fifa. «Nach dem Fifa-Skandal wäre es ein verheerendes Zeichen, wenn die Schweiz Bestechung und Korruption weiterhin als Kavaliersdelikte behandeln würde», sagt SP-Nationalrat Daniel Jositsch. Er bedauert aber, dass die Rechtskommission des Nationalrats darauf verzichtet hat, eine Whistleblower-Meldestelle einzurichten.
Rechtsparteien lassen Rentnerinnen und Rentner im Stich
«Offenbar ist der rechtsbürgerlichen Mehrheit die finanziell prekäre Lage vieler Rentnerinnen und Rentner egal», stellt SP-Nationalrätin Silvia Schenker ernüchtert fest. Nur so ist zu erklären, weshalb die Mehrheit der Sozialkommission des Nationalrats (SGK-N) gegen den Willen von SP, Grünen und CVP die Revision der Ergänzungsleistungen auf die lange Bank schiebt. Die EL-Beiträge an die Mietzinsen bleiben somit auf dem Stand von 2001, obwohl die Mieten seither um über 20 Prozent gestiegen sind.
Statt rückwärts in die Vergangenheit ein Aufbruch in die Zukunft
Eine Grundsatzrede zur schweizerischen Staatsidee von Paul Rechsteiner, SP-Ständerat St.Gallen.
Das politische Profil des Geldes
Dass Parteibudgets ungleich verteilt sind, ist klar. Wie krass diese Budgets auseinander klaffen, müssen wir uns jedoch immer wieder vor Augen führen. Spenden von Grosskonzernen und Milliardären bescheren unseren Gegnern astronomisch hohe Wahlkampfbudgets, was dazu führt, dass die SP in jeder Kampagne im Faktor 10 finanziell an die Wand gespielt wird. Auch wenn wir die besten Plakate haben, werden unsere Gegner 10x mehr haben.