Ausblick auf die Herbstsession
Colin Vollmer wird Nachfolger von Gaël Bourgeois als stellvertretender Mediensprecher
Nach dem Weggang von Gaël Bourgeois wird Colin Vollmer ab dem 1. September stellvertretender französischsprachiger Mediensprecher der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz. Colin Vollmer verstärkt zusammen mit Clément Borgeaud und Nicolas Haesler das Presseteam der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz.
SP60+, SP Frauen*, SP Migrant:innen und JUSO fordern gemeinsam: Rauf mit den AHV-Renten!
Am heutigen Parteitag der SP Schweiz in St. Gallen haben die SP60+, die SP Frauen*, die SP Migrant:innen und die JUSO gemeinsam eine Resolution präsentiert, mit der sie sich dezidiert […]
SP60+, SP Frauen*, SP Migrant:innen und JUSO fordern gemeinsam: Rauf mit den AHV-Renten!
Die SP ist die Partei der Freiheit
Heute fand in St. Gallen der Parteitag der SP Schweiz statt. Cédric Wermuth und Mattea Meyer legten in ihrer Grundsatzrede dar, wie sich die SP für die Freiheit aller Menschen einsetzt. Bundesrat Alain Berset wandte sich an die Anwesenden und betonte die Bedeutung der Solidarität während der aktuellen Covid-Krise. Neben den bereits im Mai beschlossenen Ja-Parolen zu den Abstimmungen über «Ehe für alle» und der 99%-Initiative haben die Delegierten sich einstimmig für die Pflegeinitiative und der Änderung des Bundesgesetzes über die Covid-19-Gesetzes ausgesprochen. Zur Volksinitiative «Justiz-Initiative» hat die Partei die Nein-Parole beschlossen.
SP60+: Hände weg von den Frauenrenten – auf nach Bern!
Coronavirus: Es braucht eine Strategie für mehr Impfungen!
Die SP Schweiz ist besorgt über die Entwicklung der Pandemie. Zwar ist es erfreulich, dass die Impfquote bei älteren Menschen bereits ziemlich hoch ist. Aber trotzdem besteht die Gefahr, dass das Gesundheitspersonal noch stärker unter Druck gerät und sich die Krankenhäuser wieder füllen. Es braucht deshalb dringend Massnahmen in den Schulen und Unternehmen müssen mithelfen, die Impfkampagne voranzutreiben.
Krise in Afghanistan: Die Schweiz muss dringend handeln!
Heute haben die Vertreter:innen von SP, Grünen und AsyLex an einer gemeinsamen Medienkonferenz ihre Forderungen angesichts der Afghanistan-Krise präsentiert. Der Appell der SP Schweiz, flüchtenden Menschen aus Afghanistan Schutz zu gewähren, wurde heute bei der Bundeskanzlei eingereicht. Innert weniger Tage sind 41 547 Unterschriften eingegangen. Diese Zahl zeugt vom Schock, der die Schweizer Bevölkerung angesichts der Zustände in Afghanistan erfasst hat. Wir rufen den Bundesrat dazu auf, rasch und grosszügig zu handeln. Gleichgültigkeit ist keine Option!
JETZT DEN MENSCHEN AUS AFGHANISTAN SCHUTZ BIETEN!
Stempelsteuer-Bschiss: Die SP hält den Druck aufrecht!
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) hat unter dem Druck des SP-Referendums beschlossen, vorläufig auf weitere Schritte bei der Abschaffung der Stempelsteuer zu verzichten. Davon dürfen wir uns nicht täuschen lassen. Nur wenn das SP-Referendum gegen den ersten Teil der Stempelsteuer-Vorlage Erfolg hat, können Steuerausfälle in Milliardenhöhe abgewendet werden.
Die Schweiz muss Menschen aus Afghanistan aufnehmen!
Nach der Machtübernahme der Taliban ist die Situation in Afghanistan dramatisch. So verantwortungslos der US-amerikanische Einmarsch in Afghanistan war, so rücksichtslos ist der überstürzte Abzug der internationalen Truppen.
Die Zeit drängt: Klimaschutz konkretisieren!
Mit dem Nein zum CO2-Gesetz hat die Schweiz wertvolle Jahre im Kampf gegen die Klimaerhitzung verloren, während die Gewinne der Öl-Konzerne weiter sprudeln. Darum ist es erfreulich, dass sich der Bundesrat im Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative zum Ziel Netto Null bis 2050 bekennt. Die Zeit drängt, das zeigt nicht zuletzt der jüngste Bericht des Weltklimarates (IPCC). Wichtig sind jetzt rasche, konkrete Massnahmen. Die SP schlägt vor, den direkten Gegenvorschlag des Bundesrats zu einzelnen Schritten auf Gesetzesebene mit klarem Fokus umzubauen, um Zeit zu gewinnen.
