Damit wir alle «mehr vom Leben» haben!
1. Mai Rede von Natascha Wey im Neubad in Luzern Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Gäste der 1. Mai-Feier hier in Luzern Es gibt ja diese […]
Raus aus der Sozialhilfe: Flüchtlinge ausbilden und in den Arbeitsmarkt integrieren statt diskriminieren
Alle Menschen in der Schweiz sollen eine Chance für den (Wieder-)Einstieg ins Erwerbsleben und auf eine bezahlte und menschenwürdige Arbeit haben. Dass sich gerade bei den Zugewanderten verstärkte Integrationsmassnahmen auszahlen, legen die jüngsten Asylzahlen des Bundes nahe: Demnach ist die Erwerbsquote unter den anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen zuletzt deutlich angestiegen.
AHV-Steuervorlage ist ein guter Kompromiss: «Take it and run!»
Die AHV-Steuervorlage (STAF), über die wir am 19. Mai abstimmen, bringt uns viel von dem, was wir schon immer gefordert haben. Deshalb ist sie vor allem aus Perspektive der SP ein guter Kompromiss.
SP sagt teuren Medikamenten den Kampf an
Der Zugang zum Schweizer Gesundheitssystem wird zunehmend erschwert. Die SP will verhindern, dass Patientinnen und Patienten künftig noch mehr Gesundheitsleistungen aus dem eigenen Portemonnaie bezahlen müssen, während Pharmafirmen riesige Profite abschöpfen. Die SP-Bundeshausfraktion hat an ihrer Gesundheitstagung diskutiert, wie den Herausforderungen rund um den Heilmittelmarkt begegnet werden kann.
Die Schweiz darf sich nicht zu Erdogans Komplizin machen
Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Demokratie mit Füssen tritt, Menschen willkürlich ins Gefängnis wirft und im Osten des Landes und Nord-Syrien einen blutigen Krieg führt, will der Bundesrat das Freihandelsabkommen mit der Türkei erneuern. Ergänzt mit einer Klausel, die der türkischen Regierung quasi einen Persilschein in puncto Menschenrechte ausstellt. Statt sich zu Erdogans Komplizin zu machen, sollte die Schweiz das Abkommen sistieren, bis sich die Menschenrechtslage in der Türkei merklich verbessert hat.
Es ist ok.
Quelle: P.S. die linke Zürcher Zeitung, Beitrag von Andrea Sprecher Es gibt vieles, das so alt ist wie die Menschheit, besonders aber die Lüge. Und dabei meine ich noch nicht […]
Ja zum neuen Waffenrecht, Ja zu mehr Sicherheit für alle
Am 19. Mai stimmen wir über die Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie ab. Alle sind sich einig: Die Änderungen im neuen Waffengesetz haben für die Schützinnen und Schützen nur marginale Auswirkungen. Für die Sicherheit der Bevölkerung aber sind sie ein Fortschritt. Die aufgebauschte Kampagne der Gegnerinnen und Gegner ist nicht rational, sondern hat nur ein Ziel: unser Verhältnis zur EU zu belasten.
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht!
Quelle: „Links“. April 2019, Artikel von Natascha Wey Die Schweiz belegt einen traurigen Spitzenplatz: Nur wenige Länder in Europa weisen eine derart hohe Waffendichte auf. Dies ist äusserst problematisch, denn […]
Weniger Waffen. Weniger Waffengewalt.
Am 19. Mai stimmt die Schweiz über die Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie ins Schweizer Recht ab. Diese Richtlinie bietet mehr Schutz vor Waffengewalt und stellt die Reisefreiheit im Schengenraum sicher.
Service public statt Spitzenlöhne für Manager
Die SP Schweiz hat die Debatten der letzten Zeit über die Entschädigung der SBB-Topkader intensiv verfolgt. Wie Sie wissen, haben Vertreterinnen und Vertreter der SP in Bundesbern bereits mehrmals Vorstösse zu dieser Thematik eingereicht. Die SP unterstützt selbstverständlich auch die Bemühungen des Bundesrates in dieser Sache: Dieser hatte letztes Jahr beschlossen, dass er von den Verwaltungsräten der Aktiengesellschaften des Bundes – so auch von der SBB – eine Senkung der Vergütungen der obersten Leitungsorgane erwartet. In ihrer Medienmitteilung vom 22. März dieses Jahres hat die Regierung diese Erwartung erneut bekräftigt.
Pestizide: Anliegen der Initianten berechtigt – es braucht eine rasche Lösung
Belastete Trinkwasserquellen, kontaminierte Bio-Produkte, vergiftete Fliessgewässer und besorgniserregendes Insektensterben: Pestizide werden zu einer zunehmenden Gefahr. Die SP fordert dringende Gesetzesänderungen bevor die hängigen Pestizidinitiativen zur Abstimmung kommen.
Ja zu STAF am 19. Mai: AHV hat Zusatzfinanzierung bitter nötig
Das wichtigste Sozialwerk der Schweiz droht auszubluten: 2018 weist die AHV ein negatives Betriebsergebnis von über 2,2 Milliarden Franken aus. Und das Defizit steigt jährlich an. Umso wichtiger ist die AHV-Steuervorlage (STAF), über die wir am 19. Mai entscheiden. Sie stärkt die AHV ohne Leistungsabbau mit zusätzlichen 2 Milliarden pro Jahr und hilft so mit, das am solidarischsten finanzierte Vorsorgewerk unseres Landes zu stärken.
