Bundesratswahlen: SP präsentiert Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult
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Die Bundeshausfraktion der SP Schweiz hat heute das Zweierticket für die Nachfolgewahl von Bundespräsident Alain Berset nominiert. Sie hat entschieden, der Vereinigten Bundesversammlung aus sechs hervorragenden Kandidaturen Beat Jans, Regierungspräsident […]
Point de Presse – SP-Bundeshausfraktion nominiert Ticket für Bundesratswahlen
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Sehr geehrte Medienschaffende Am 13. Dezember 2023 finden die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats statt. Diesen Samstag, 25. November, entscheidet die Bundeshausfraktion der SP Schweiz, wen sie der Vereinigten Bundesversammlung als Nachfolge […]
Umsetzung von Wirtschaftssanktionen: SECO-Krisenkonzept muss überarbeitet werden
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Der heute von der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) veröffentlichte Bericht über die Umsetzung von Wirtschaftssanktionen übt deutliche Kritik. Bei der Begleitung und Überwachung der Sanktionen habe es dem SECO an […]
SP-Prüfungskommission: Alle sechs Kandidat:innen für den Bundesrat sind zur Nomination zugelassen
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Die unabhängige Prüfungskommission der SP Schweiz lässt alle sechs SP-Kandidat:innen für die Nachfolge von Bundesrat Alain Berset zur Nomination zu. Zu diesem Schluss kommt sie nach eingehender Prüfung der Kandidaturen. […]
Putin-Regime versucht, Schweizer Wahlen zugunsten der SVP zu manipulieren: SP fordert volle Transparenz und parlamentarische Untersuchung
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Die heute publizierte Recherche der NZZ am Sonntag zur Einmischung des Regimes von Wladimir Putin in die Schweizer Politik macht Angst: Gemäss Erkenntnissen des Schweizer Nachrichtendiensts versucht das russische Regime, […]
Kita-Initiative: Bundesrat ignoriert die Bedürfnisse der Familien
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Der Bundesrat hat heute seinen Entscheid zur Kita-Initiative der SP vorgelegt. Er hat entschieden, die Initiative abzulehnen. Die SP Schweiz bedauert diesen Beschluss, da er die Bedürfnisse der Familien in […]
Herbstsession: Mitte-Rechts ignoriert die Sorgen der Menschen
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In der heute zu Ende gegangenen Herbstsession hat die SP Schweiz Partei für eine soziale Schweiz ergriffen und sich dafür eingesetzt, dass die Kaufkraft der Menschen mit bezahlbaren Prämien und […]
Mitte-rechts verhindert sinnvolle Kostensenkung im Gesundheitswesen
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Zwei Tage nach der Ankündigung der neusten Explosion der Krankenkassenprämien für 2024 hätte es das Parlament heute in der Hand gehabt, kostensenkende Massnahmen zu ergreifen. Doch Mitte-rechts will nichts davon […]
Seit Jahren explodierende Mietpreise: Mitte-rechts schwächt Kaufkraft der Menschen weiterhin
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Leider hat die ausserordentliche Session zum Thema Mieten keine Überraschung gebracht: Die Parteien von Mitte-rechts haben alle Massnahmen blockiert, welche die Bevölkerung bei den Mieten wirksam entlasten könnten. Dabei ist […]
SP präsentiert Massnahmen gegen den Kostenanstieg im Gesundheitswesen
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Das Hauptproblem des Schweizer Gesundheitswesens ist dessen unsolidarische Finanzierung, insbesondere durch die Kopfprämie in der Grundversicherung. Es gibt kein Land in Europa, in welchem Menschen so viel Gesundheitskosten aus der […]
Medieneinladung: Vierte Kommunaltagung der SP Schweiz
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Sehr geehrte Medienschaffende Dieses Jahr richten sich alle Scheinwerfer auf die eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober. Doch politisches Engagement findet auf allen Staatsebenen statt, nicht zuletzt in den Gemeinden, wo […]
MEDIENEINLADUNG: Online-Sitzung des Parteirats der SP Schweiz
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Sehr geehrte Medienschaffende Am Freitag, 8. September 2023, findet eine Online-Sitzung des Parteirats der SP Schweiz statt. Angesichts der aktuellen Kaufkraftkrise wird das Thema Mindestlöhne im Zentrum stehen. Die Mitglieder […]