Es lebe die «Giesskanne»!
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/04/david-ballew-P7saq8j11pM-unsplash-1024x731.jpg)
Nach 40 Jahren Neoliberalismus sind wir kaum noch fähig, ausserhalb der Kategorien und des Vokabulars dieser Ideologie zu denken. Ein Beispiel dafür ist das Schimpfwort «Giesskanne» — ein Killer-Argument für […]
OECD-Mindeststeuer: Warum ein Nein?
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/04/sean-pollock-PhYq704ffdA-unsplash-3-1024x683.jpg)
Die Sache erscheint im ersten Moment knifflig: Am 18. Juni 2023 stimmen wir über die sogenannte OECD-Mindeststeuer ab. Sie ist eine wunderbare Sache, weil diese Konzern-Steuer erstmals global ein wenig […]
Credit Suisse – Versagen und Niedergang mit Ansage
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/bern-g3df804ef2_1920-1024x701.jpg)
Nach der milliardenschweren UBS-Staatsrettung während der Finanzkrise 2008 war man sich einig, dass sich eine solche nicht wiederholen sollte. Jetzt erleben wir mit der Credit Suisse wieder eine Bankenkrise. Obwohl […]
Türkei braucht Schweizer Engagement für Demokratie und Wiederaufbau
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/tuerkei-02-1024x806.png)
Vor dem Hintergrund des verheerenden Erdbebens, der schweren Wirtschaftskrise und der anhaltenden Repression durch die aktuelle Regierung fordert die SP Schweiz vom Bundesrat den konsequenten Einsatz für Demokratie in der […]
SP begrüsst positive Signale in der Europapolitik
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/christian-lue-8Yw6tsB8tnc-unsplash-2-1024x599.jpg)
Die SP begrüsst, dass der Bundesrat heute den Auftrag für die Erarbeitung von Eckwerten eines Verhandlungsmandats mit der Europäischen Union (EU) erteilt hat. Wichtig ist es jetzt, insbesondere beim Lohnschutz […]
Die aktuellen Reformbestrebungen im Mietrecht ignorieren das Kernproblem
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/mieten-01-1024x554.jpg)
Aktuelle Revisionsvorhaben streben im Zusammenhang mit der Untervermietung und der Kündigung der Wohnung wegen Eigenbedarfs eine Schwächung der Rechte von Mieter:innen an. Wie nachfolgend aufgezeigt wird, kann bei einer grundsätzlichen […]
Der queere Arm der SP Schweiz ruft zum Streik auf und verabschiedet feministisches Manifest
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/230318_Mitgliederversammlung_SPq-1024x683.jpg)
Heute Samstag hat sich die SP queer, das LGBTIQA+-Organ der SP Schweiz, in Biel zu ihrer ersten Mitgliederversammlung seit ihrer Gründung getroffen. Das Organ verabschiedete ein Manifest für einen starken und […]
Pensionskasse: Mehr zahlen für weniger Rente – SP wird Referendum ergreifen
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/caroline-hernandez-gfDQ9GmjNFI-unsplash-1-1024x747.jpg)
Die SP bedauert, dass das Parlament für die Pensionskasse keine Lösung gefunden hat, die den ursprünglichen Zielen gerecht wird: Renten sichern, Finanzierung garantieren, Renten für tiefe Einkommen verbessern. Darum wird […]
Credit Suisse: SP fordert volle Transparenz
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/jan-huber-J51Wt_AvKbc-unsplash-1-1024x768.jpg)
Im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen rund um die Schweizer Grossbank Credit Suisse (CS) verlangt die SP volle Transparenz über Abläufe, getroffene Massnahmen und offene Fragen. Die SP begrüsst es […]
13. AHV-Rente: Bürgerliche lassen Rentner:innen im Regen stehen
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/emil-kalibradov-K05Udh2LhFA-unsplash-1024x684.jpg)
Heute sind die AHV-Renten zu tief und sichern trotz Verfassungsauftrag die Existenz nicht. Schnelle Massnahmen sind dringend nötig. Dennoch sagt nach dem Nationalrat nun auch die bürgerliche Mehrheit des Ständerats […]
Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die Ukraine: Chance für eng gefasste Ausnahme verpasst
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/kiew-02-1024x768.jpg)
Die SP bedauert, dass es der Nationalrat heute verpasst hat, einen wichtigen Entscheid für die Unterstützung der Ukraine zu fällen: Er modifiziert eine von der SP eingebrachte, pragmatische Motion aus […]
Ein Jahr Krieg in der Ukraine – wo steht die Linke?
![](https://www.sp-ps.ch/wp-content/uploads/2023/03/cedric-ukraine-1024x762.jpg)
Etwas mehr als ein Jahr ist es nun her, dass das Regime von Russlands Präsident Putin den Krieg in der Ukraine mit einer Grossoffensive ausgeweitet hat. Hiram Johnson, ein amerikanischer […]