Co-Präsidentin Mattea Meyer brachte an der Parteiratssitzung vom 7. Oktober ihre grosse Enttäuschung über den haarscharfen Urnenentscheid zu «AHV 21» zum Ausdruck. Sie zeigte sich dabei erstaunt über die orchestrierte Pro-Kampagne der Schweizer Medienlandschaft gegen die ablehnende Haltung der SP zum Rentenabbau.
Die SP60+ hatte an ihrer Delegiertenversammlung im August einen Antrag an den Parteirat verabschiedet, welcher die Gründung einer Themenkommission «Wohnen» verlangte. Der Parteirat hat im Prinzip der Gründung einer entsprechenden Kommission zugestimmt, welche die sozialen Aspekte sowie die Fragen von Boden und Immobilienpreisen behandeln soll. Sobald Vorschläge für ein Co-Präsidium vorliegen, kann der Parteirat die Kommission einsetzen.
Schwerpunkt der Parteiratssitzung vom 11. November in Bellinzona war ein von der Fachkommission Soziale Sicherheit und Gesundheit erarbeitetes Positionspapier mit dem Titel: «Armut hat in einem reichen Land wie der Schweiz nichts verloren!» Die SP60+ brachte erfolgreich mehrere Ergänzungsanträge gegen Armut ein: So unter anderem die Forderungen nach der Durchsetzung von einkommensabhängigen Krankenkassenprämien und der Kompensation des Erwerbsausfalls für betreuende Angehörige.
Zudem wurde die Themenkommission (bisher Fachkommission) Soziale Sicherheit und Gesundheit beauftragt eine Konzept-Strategie zu entwickeln, um existenzsichernde Renten innert 12 Jahren sicherzustellen. Der Verfassungsauftrag für die Renten der 1. Säule besteht übrigens seit über einem halben Jahrhundert. Hier findest du Informationen zum Parteirat und in Kürze auch das Positionspapier gegen Armut.
Dominique Hausser, Mitglied Geschäftsleitung SP60+ und Christine Goll, Präsidentin SP60+
