Die SP Schweiz bedauert ausserordentlich, dass sich Bundespräsident Alain Berset bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats nicht mehr zur Wahl stellt. Die SP dankt ihrem Bundesrat von Herzen für sein riesiges Engagement für eine soziale Schweiz. Alain Berset hat sich mit aller Kraft für eine starke AHV und gegen explodierende Krankenkassenprämien eingesetzt. Die SP ist überzeugt, dass es im Bundesrat weiterhin starke SP-Stimmen für die soziale Schweiz braucht.
«Wir bedauern den Entscheid von Alain Berset sehr, haben aber gleichzeitig Verständnis für diesen persönlichen Entschluss, sich nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr zur Wahl zu stellen», sagt Cédric Wermuth, Co-Präsident der SP Schweiz. «Als Gesundheitsminister hat uns Alain Berset durch die schwierige Zeit einer Pandemie geführt und sich für eine soziale Schweiz und die Stärkung der Kaufkraft eingesetzt. Für sein riesiges Engagement danken wir ihm schon jetzt von Herzen.»
In seinen bald zwölf Jahren im Bundesrat und seinem zweiten Amtsjahr als Bundespräsident hat Alain Berset entscheidende Meilensteine in der Schweizer Politik gesetzt. «Er hat massgeblich zur Verbesserung der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung beigetragen, die Finanzierung der AHV gestärkt und sich gegen explodierende Krankenkassenprämien eingesetzt», sagt Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz. «Auch in Zukunft stehen gerade im Departement des Innern wichtige Entscheide für die soziale Schweiz an. In den letzten Wochen haben wir im Parlament gesehen, dass die Bürgerlichen nicht einmal mehr vor Rentenkürzungen bei der AHV zurückschrecken. Umso wichtiger ist es, dass die SP im Bundesrat weiterhin die Stimme für eine soziale Schweiz ist.»
Für die Nachfolge von Alain Berset wird die SP-Fraktion im September nach der Wahl des neuen Fraktionspräsidiums den Fahrplan bestimmen. «Die neue Fraktionsleitung wird gemeinsam mit der Fraktion Reglemente, Zeitplan und Eckwerte festlegen», sagt SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann.
