Sehr geehrte Medienschaffende
Jeden Tag werden schwule, lesbische und bisexuelle Personen attackiert. Diese Angriffe sind zu Recht strafbar. Doch den Taten gehen oft Hass und Hetze voraus. Die SP hat darum bereits 2013 mit einer parlamentarischen Initiative verlangt, auch Aufrufe zu Hass und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe zu stellen. Im vergangenen Dezember hat der Nationalrat der Ausweitung der bewährten Anti-Rassismus-Strafnorm auf homo- und bisexuelle Menschen zugestimmt. Leider hat das Parlament es unterlassen, auch Transmenschen und Intersexuelle auf die gleiche Art und Weise zu schützen. Dennoch ist die Gesetzesänderung ein wichtiger Fortschritt.
Die EDU und die Junge SVP haben das Referendum gegen die Vorlage ergriffen. Gerne legt die SP Schweiz gemeinsam mit der Zürcher Stadtpräsidentin vor den Medien dar, weshalb wir am 9. Februar 2020 mit einem klaren Ja ein Zeichen für Toleranz und gegen Hass setzen wollen.
Wir laden Sie ein:
Montag, 9. Dezember 2019, 13:30 Uhr
Konferenzsaal, Medienzentrum Bundeshaus, Bundesgasse 8-12, Bern
An der Medienkonferenz nehmen teil:
Corine Mauch, Stadtpräsidentin Zürich
Angelo Barrile, Nationalrat ZH
Gaël Bourgeois, Präsident Gruppe SP und gauche citoyenne Verfassungsrat VS
Antonia Iten, queer*feministische Aktivistin
Wir freuen uns, Sie an unserer Medienkonferenz empfangen zu dürfen.
Fragen und Auskünfte: Nicolas Haesler, Mediensprecher SP Schweiz, 031 329 69 82.