Bei der Abstimmung über das neue Epidemiengesetz begrüsst die SP den letztlich doch deutlichen Sieg der Vernunft. Mit dem neuen Gesetz ist die Schweiz gegen globale Krankheitswellen besser gerüstet. Im hoffentlich nie eintretenden Fall einer schweren Epidemie kann der Bund schnell und koordiniert Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergreifen. Die SP fordert den Bund allerdings auch auf, die Vorbehalte in der Bevölkerung, die sich im Abstimmungskampf gezeigt haben, ernst zu nehmen und dieser Skepsis in Zukunft mit verstärkter Aufklärungsarbeit zu begegnen.
Die deutliche Ablehnung der Wehrpflicht-Initiative ist für die SP bedauerlich. Offenbar ist der schweizerische Miliz-Gedanke besonders in Armeefragen sehr tief verankert. Andererseits hat die SP die im Abstimmungskampf abgegebenen Bekenntnisse für einen starken Zivildienst erfreut registriert. Das Ja zur Wehrpflicht darf deshalb nicht mit einem Ja zur Armee in ihrer heutigen Form gleichgesetzt werden. Unsere Armee bleibt dringend reformbedürftig. Eine Verkleinerung des Bestandes wird unumgänglich sein, damit die Armee für die heutigen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen gerüstet ist.
