An der Konferenz nahmen 130 Personen, darunter auch alt Bundesrätin Micheline Calmy Rey, teil. Für Yonnec Polet, Stellvertretender Generalsekretär der SP Europa, «heisst die Zukunft Europa», um Antworten zu haben auf Herausforderungen, wie Klima, Arbeit, Steuern, Digitalisierung und die Solidarität. Der Botschafter der Europäischen Union in der Schweiz, Petros Mavromichalis, bestätigte: «Die EU als Wertegemeinschaft ist wichtiger denn je.» Er wünschte sich, dass die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU besser wären.
Europarechtsprofessorin Astrid Epiney warnte vor einer fortschreitenden Erosion des Status quo, wenn kein Kompromiss zur Rechtssicherheit für alle Seiten gefunden werden könne. Die Nationalräte Jon Pult und Carlo Sommaruga stimmten dem zu und plädierten für eine nationale Strategie. An vorderster Front müsse der Bundesrat den Dialog wieder aufnehmen, aber auch das Parlament und die Sozialpartner sollten einbezogen sein. Jon Pult verwies auf die Strategie der SP Schweiz im Positionspapier «Aufbruch in ein soziales und demokratisches Europa», das am Parteitag von Ende Oktober debattiert und entschieden würde.
Die EU ist ein Hort des Friedens, des Wohlstands, der sozialen Rechte und des grünen Pakts, und es ist auch der unsrige. Der Krieg in der Ukraine, die Covid-Pandemie und die Migrationskrise unterstreichen zur Genüge die gegenseitige Abhängigkeit angesichts der enormen Herausforderungen und Bedrohungen. Die EU ist eine respektierte Akteurin im globalen Regierungssystem, und die Schweiz sollte sich ihr anschliessen.
Mario Carera, Vizepräsident SP60+
