Bei ihrer Einführung wurde die Personenfreizügigkeit begleitet mit Massnahmen zur Bekämpfung von Lohndumping. Das war die Geburtsstunde der flankierenden Massnahmen (FLAM) , die übrigens von Anfang an von der SVP bekämpft wurden. Die FLAM folgen der Logik, dass jeder Schritt der Öffnung mit inneren Reformen begleitet werden muss. Wir machen uns als Land und Gesellschaft sozusagen fit dafür. Unsere Fitness hat gelitten, diese Analyse muss man heute machen. In einigen Ballungszentren sind die Mieten horrend gestiegen und der Wohnraum wird knapp. Das ist nicht nur eine Folge der Öffnung, aber die Versäumnisse der Vergangenheit in diesem Bereich rächen sich jetzt. Aus diesem Grund ist auch der Druck auf die Löhne gewachsen. Und ansatzweise werden wir sogar faul, weil wir unser Training derart vernachlässigen. Statt den Frauen die Hindernisse aus dem Weg zu räumen, damit sie einfacher in den Arbeitsmarkt (wieder)einsteigen können, setzen wir die falschen Anreize. Statt stärker eigenes Personal auszubilden, wie zum Beispiel im Gesundheitsbereich, sparen wir Ausbildungskosten und können unser Gesundheitssystem nur dank dem dringend benötigten Fachpersonal aus dem Ausland betreiben.
Deshalb fordert die SP zusätzliche Massnahmen gegen überhöhte Mieten und für mehr Lohnschutz. Deshalb fordert die SP, die eigenen Hausaufgaben zu machen, mit einer Bildungsoffensive und der Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und wir reichen unsere Hand allen vernünftigen Parteien, welche es ernst meinen mit einer Personenfreizügigkeit für alle statt für wenige. Viel Zeit haben wir nicht. Spätestens bei der Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien müssen wir wieder fit sein. Das Fitnessprogramm dazu heisst FLAMplus und ist der Schlüssel für eine sinnvolle und effiziente Begleitung der Personenfreizügigkeit. Ein JA zur Masseinwanderungsinitiative löst keines der genannten Probleme und würde uns alle nur zu Verlierern machen.
