In eine zukunftsgerichtete Schweiz investieren!

Die Schweiz soll ihren Wohlstand nachhaltig sichern, die Chancen der Digitalisierung nutzen, Weichen in der Gleichstellungspolitik stellen, sich für den Klimaschutz engagieren und als verlässliche Partnerin in der Welt agieren: Die Legislaturplanung für die Periode 2019–2023 umfasst zahlreiche Leitlinien, welchen sich die SP verpflichtet fühlt. Mit den Akzenten in der Gleichstellungs- und Klimapolitik widerspiegelt die Planung das im vergangenen Herbst neu gewählte Parlament. In verschiedenen Bereichen konnte die SP konkrete Verbesserungen erreichen.

«Die Schweiz muss ihren Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutz-Abkommen nachkommen. Damit konkretisieren wir den Klimaschutz», sagt SP-Nationalrätin Céline Widmer. «Wir haben das Geld, die Technologie und das Know-how, um die Schweiz klimaneutral zu machen», ergänzt SP-Nationalrat und SP-Vizepräsident Beat Jans. «Dazu gehört, dass der Schweizer Finanzplatz auf Investitionen in fossile Brennstoffe verzichtet.»

Auch im Bereich Gleichstellung wurden wichtige Schritte beschlossen, so etwa zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. «Die Schweiz wird einen nationalen Aktionsplan zur Verminderung von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt verabschieden», sagt SP-Nationalrätin Tamara Funiciello. «Auch steuerseitig können wir mehr Gleichstellung erreichen. Am gerechtesten – unabhängig vom Zivilstand – ist die Individualbesteuerung.»

Für mehr Chancengleichheit hat sich die SP schliesslich im Bereich Bildung, Forschung und Innovation stark gemacht. «Es ist zentral, dass die Schweiz an den Bildungs- und Kulturprogrammen Erasmus+ sowie CreativeEurope dabei sein kann», sagt SP-Nationalrat Eric Nussbaumer. «Die Schweiz darf hier nicht im Abseits stehen.»