Die SP begrüsst die in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) diskutierte Vorlage zu den Ergänzungsleistungen im Zusammenhang mit Hilfe und Betreuung zuhause. Diese zielt darauf ab, dass künftig dank neu anerkannter Hilfe- und Betreuungsleistungen mehr pflegebedürftige Menschen zuhause leben können. Dies führt zu mehr Selbstbestimmung bei den Betroffenen.
«Viele unterstützungsbedürftige, stationär betreute Menschen möchten eigentlich lieber zuhause bleiben», sagt Samira Marti, SP-Nationalrätin und Co-Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion. «Gerade für diese Personen ist die vorliegende Revision sehr wichtig.» Künftig sollen neu anerkannte Leistungen für Hilfe und Betreuung im eigenen Zuhause oder in einer betreuten Wohnform vergütet werden, um das selbstbestimmte Wohnen von Bezüger:innen von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV zu fördern und Heimeintritte zu verzögern.
Zahlreiche Leistungen könnten mit überschaubarem Aufwand ausserhalb von Alters- oder Pflegeheimen erbracht werden, denn derzeit benötigt ein Drittel der dort lebenden Personen gemäss Bundesrat nicht einmal eine Stunde Pflege pro Tag. «Wenn wir Heimeintritte für betagte Menschen verzögern oder vermeiden können, können wir deren Autonomie fördern», sagt SP-Nationalrätin Barbara Gysi. «Die Berücksichtigung von betreutem Wohnen im Rahmen der Ergänzungsleistungen ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.»
