Der Klimaschutz und eine sichere Energieversorgung sind die grössten Herausforderungen unserer Zeit. Für die SP Schweiz und die GRÜNEN Schweiz ist deshalb die ablehnende Haltung des Bundesrats zur Klimafonds-Initiative unverständlich. Die Klimafonds-Initiative ermöglicht es, unsere Gesellschaft rascher auf erneuerbare Energien umzustellen, genügend Strom für die Zukunft zu sichern und die Biodiversität zu schützen.
«Um das Klima zu schützen und die Energieversorgung zu sichern, braucht es massive öffentliche Investitionen» sagt Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz «Mit den Mitteln aus dem Klimafonds können wir mehr Solarpanels bauen, Gebäudesanierungen vorantreiben und den öffentlichen Verkehr stärken.» Darum ist für die SP Schweiz und die GRÜNEN Schweiz die ablehnende Haltung des Bundesrates zur Klimafonds-Initiative unverständlich. Entgegen den Behauptungen des Bundesrates sind die bereits vorgesehenen Mittel für die Energiewende und für die Bekämpfung der Klimakrise nicht ausreichend.
Dazu kommt: Heute ist die Schweiz massiv abhängig von der Lieferung fossiler Energien aus dem Ausland und stärkt damit autokratische Staaten. «Mit dem Klimafonds wird die Schweiz unabhängig von Öl und Gas aus dem Ausland. Das ist nicht nur für den Klimaschutz zentral, sondern auch für unsere Energiesouveränität.» sagt Lisa Mazzone, Präsidentin der GRÜNEN Schweiz. Die Mittel aus dem Klimafonds fliessen zudem in nachhaltige Arbeitsplätze sowie Weiterbildungen und Umschulungen. So wird sichergestellt, dass niemand durch das soziale Netz fällt und wir die benötigten Fachkräfte für die Jahrhundertaufgabe haben.
Der Klimafonds ist somit eine pragmatische Lösung für die klimatischen und energetischen Herausforderungen unserer Zeit. Denn dieser schafft Versorgungssicherheit sowie eine sozial gerechte und gemeinschaftliche Klimapolitik.
