Der Medienkonsum hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Das Internet bringt die klassischen Finanzierungsmodelle der Medien ins Wanken. Diese Entwicklung von den traditionellen Medien hin zu Online-Medien ist nicht aufzuhalten, doch die Einbussen der Medien müssen aufgefangen werden, damit die Qualität des Journalismus nicht leidet und die Medienvielfalt aufrecht erhalten werden kann. Aus dieser Überlegung heraus wurde ein Vorstoss von Edith Graf-Litscher eingereicht, welcher Online-Medien fördern soll. Der sinnvolle, zukunftsgerichtete und deshalb wichtige Vorstoss wurde heute Morgen in der Kommission abgeschmettert – ohne Begründung. Edith Graf-Litscher kritisiert: «Wie so oft überwiegte auch heute Ideologie vor Objektivität. Schade hat die Kommission die Wichtigkeit einer Regelung und einer Förderung des Online-Medien-Bereichs nicht erkannt.»
Gleichzeitig wurde ein Vorstoss angenommen, welcher die Konzessionserteilung an die SRG aufteilen will: Neu soll nicht mehr nur der Bundesrat, sondern auch das Parlament über die Konzession entscheiden. Dies bedeutet nichts mehr als eine Machtdemonstration des Parlaments gegenüber der SRG. «Die SP setzte sich für Programmautonomie und Staatsunabhängigkeit der SRG ein», betont Edith Graf-Litscher, «diese Initiative schwächt den Service Public, indem sie bewirkt, dass die SRG auf das Wohlwollen der Parlamentskolleginnen und Parlamentskollegen angewiesen ist.»
