Nein zu NoBillag heisst Ja zur Schweiz

Die SRG steht für alles, was die Schweiz ausmacht: kulturelle Vielfalt, Viersprachigkeit, Solidarität mit Minderheiten, regionale Eigenheiten, direkte Demokratie, Meinungsvielfalt, Diskussionskultur und hohe Informationsqualität. Ausgewogene Berichterstattung ist die Basis unserer Demokratie.

Erstaunlich, dass die Initiative zur Abschaffung der SRG gerade aus jener politischen Ecke stammt, welche die Schweizer Werte besonders hochstilisiert. Jene Ecke, die sich möglichst vom Ausland abschotten will und auf hohe eigene Autonomie pocht. Offenbar stört es nicht, wenn wir uns bezüglich TV-Sender in die Abhängigkeit von ausländischen Sendern begeben. Diese Sender werden in Zukunft noch mehr Schweizer Werbegelder ins Ausland abzügeln, aber dennoch kaum Schweizer Themen und Schweizer Kulturgut in ihr Programm aufnehmen. Die Auslandphobie scheint vergessen zu sein, wenn es um die kulturelle und thematische Eigenständigkeit der Schweiz geht.

Wer die Medien besitzt, verfügt über die vierte Gewalt im Land und damit über Einfluss auf Politik und Gesellschaft. Das sind sich die Initianten der NoBillag sehr wohl bewusst und machen sich die vielen Menschen, die mit einzelnen SRG-Sendungen unzufrieden sind, zum Werkzeug. Sendekonzessionen würden an die Meistbietenden versteigert werden. Damit erhalten reiche Investoren das Monopol, die öffentliche Meinung über private Sender zu beeinflussen. Wollen wir tatsächlich, dass uns nur noch Privatsender ihre Meinung aufs Auge drücken? Die Schwächeren unserer Gesellschaft würden in einer sponsoren- und werbefinanzierten Medienlandschaft ihre Stimme verlieren.  

Guter Journalismus ist für unsere Demokratie enorm wichtig. Ein Franken pro Haushalt und Tag ist deshalb gut investiertes Geld. Jeder andere Weg ist teurer. Mit Pay-TV-Abos wären nur Mainstream-Sendungen finanzierbar. Spiele der Nationalmannschaft, Lauberhornrennen und Roger-Federer-Matchs wären gegen Bezahlung zwar garantiert, doch kaum ein Pay-TV-Sender würde uns die weiteren rund 60 verschiedene Sportarten, die SRF regelmässig sendet, zugänglich machen. Schon gar nicht mit dem Fokus auf unsere Schweizer Sportgrössen. Definitiv nicht finanzierbar über Pay-TV und Abonnements sind Informationssendungen wie Tagesschau, Echo der Zeit, Rundschau, Kassensturz, Rendez-vous und wie sie alle heissen. Zu klein ist unser Markt, zu wenig lukrativ ist Information.  Sendungen in allen vier Landessprachen wären nicht möglich.  Wo bleibt der innere Zusammenhalt der Schweiz, wenn wir uns je nach Sprachregion an Sendern aus Deutschland, Frankreich oder Italien orientieren? Die SRG berichtet seit Jahren in allen Landessprachen, damit wäre Schluss. Schluss wäre auch mit der regionalen Berichterstattung der Privatsender. Gebühren sichern nämlich nicht nur der SRG die Unabhängigkeit, sie ermöglichen auch Privatsendern das Überleben.

Für eine lebendige Schweizer Kultur braucht es Plattformen. Auch dafür steht die SRG. Radio und Fernsehen SRF sind für die Klein- und Grosskunst im Bereich der elektronischen Medien die wichtigsten Ansprechpartner, Auftraggeber, Förderer und kritische Begleiter. Die SRG ist als Produzentin oder Mitproduzentin von Spielfilmen, Krimis, Hörspielen etc. wohl die wichtigste Partnerin für Kulturschaffende in diesen Branchen. Auch für die Musikszene nimmt die SRG eine bedeutende Rolle ein. Bis zu 52 Prozent ihrer Sendezeit spielen ihre Radios Schweizer Musik ab. Wo, wenn nicht in der SRG, hätten Musikschaffende eine Plattform, um ihr Musik überhaupt bekannt machen zu können? Die SRG sorgt dafür, dass eine eigenständige Schweizer Kulturszene sichtbar wird und nationale Ausstrahlung erhält. Es gehört zu ihrem Auftrag, die kulturellen Werte des Landes zu stärken und zur Förderung der schweizerischen Kultur beizutragen.

Es ist nun einmal eine Realität, dass die sprachliche, kulturelle, gesellschaftliche und politische Vielfalt unseres Landes eine besondere Berücksichtigung brauchen. Die SRG und die kleinen Lokalsender – beide abhängig von der Billag-Gebühr – sind ein Garant für die Berücksichtigung unserer Vielfalt. Die Frage ist schliesslich: Sind uns die Eigenheiten unseres Landes einen Franken pro Tag wert?

Ansprechpartner:innen zu diesem Thema

Martina Munz

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Nationalrätin SH

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