Service public: Wir stärken, was die Schweiz stark macht

Wie viele öffentliche Dienstleistun­gen nutzt du an einem einzigen Tag? Wahrscheinlich Dutzende, vom Strom, der deine Nachttischlampe brennen lässt, über den Weg zur Kita und Arbeit bis hin zu den Nach­ richten im Radio. In der Schweiz ist es fast unmöglich, dem Service public zu entgehen. Denn selbst auf dem hintersten Berg weist ein gelber Wegweiser zur nächsten Postauto­haltestelle.

Für Mensch und Wirtschaft

Das Gesundheitswesen ist eine Dienstleistung, die wir alle so selten wie möglich in Anspruch nehmen. Wenn wir sie jedoch brauchen, ist sie unentbehrlich – sei es die Kin­derärztin, der Psychologe oder das Spital. Der Staat spielt eine Schlüs­selrolle, wenn es darum geht, dass uns diese Leistungen im Fall der Fäl­le zur Verfügung stehen. Der Service public besteht jedoch nicht nur aus dem fürsorgenden Staat. Der Service public bildet vor allem eine der wich­tigsten Voraussetzungen für eine funktionierende Wirtschaft, ja für eine funktionierende Gesellschaft schlechthin.

Rahmenbedingungen für Kinderbe­treuung und Schulen.

Die Beispiele machen deutlich: Der Service public ist viel mehr als eine kostenlos beanspruchte und über Gebühren und Steuern finanzierte Dienstleistung. Dahin­ter stecken komplexe Systeme. Ge­meinsam müssen wir entscheiden, wie wir diese Systeme finanzieren. Soll dies gemäss Verbrauch oder über Steuern geschehen, nach wirt­schaftlicher Leistungsfähigkeit der Konsument:innen oder über private und staatliche Kostenbeteiligun­gen? Diese Fragen müssen von der Politik diskutiert und beantwortet werden. Dabei muss die SP als Partei des Service public auf allen Staatse­ benen ihre Sicht einbringen.

Es bleibt ein ständiger Kampf

Wir kämpfen für die Qualität, für eine ausreichende Finanzierung und für die demokratische Kontrolle des Service public. Die SP ist bekannter­ massen meistens in der Minderheit und drum auf Allianzen angewie­sen. Wir setzen uns dabei laufend für Verbesserungen ein, denn selbst bei ausgezeichneten Angeboten be­i Politiker:innen bis weit in die Mitte unsere hohen Ansprüche, sind aber trotzdem nicht bereit, dem Perso­nal die dafür notwendigen Verbes­serungen der Arbeitsbedingungen zuzugestehen. Dies obwohl alle wis­sen: Die Leistungen des Service pu­blic sind systemrelevant – oder um es korrekt auszudrücken: Es sind die Menschen, die dieses System tragen, die systemrelevant sind. Darum ist die gewerkschaftliche und politische Arbeit mit und für das Personal im öffentlichen Dienst entscheidend.

In sozialdemokratischer Freundschaft

Mit dem Service public ist es wie mit einem guten Freund oder einer gu­ten Freundin: Selbst wenn man sich länger nicht gesehen hat, kann man sich fast bedingungslos auf ihn oder sie verlassen. Der Zug fährt pünkt­lich, die Post liegt im Briefkasten, die Schule findet statt. Doch Freund­schaften muss man pflegen und stärken. Und genau darin besteht unsere politische Arbeit.

Der Beispiele sind viele: Der Ver­ kehr ist auf Schiene und Strasse an­ gewiesen. Ein Unternehmen funkti­oniert, solange der Zahlungsverkehr sicher gewährleistet ist. Die Firmen sind darauf angewiesen, dass die SBB die Angestellten an den Arbeits­platz bringen und dass die Swiss­com eine leistungsfähige Internet­verbindung zur Verfügung stellt. Die Unternehmen können dank der öffentlichen Hand auf eine sichere Stromversorgung zählen. Und wenn Kund:innen mit Paketen oder Brie­fen beliefert werden müssen, bringt die Post diese in die abgelegensten Täler der Schweiz – überall zum glei­ chen Preis.

Demokratisch kontrollierte Qualität

Die demokratische Kontrolle über den Service public ist zentral, damit die Gesellschaft die erwähnten Auf­ gaben und Dienstleistungen mitge­ stalten und weiterentwickeln kann. Das Parlament wacht beispielsweise über Post und SBB und bestimmt die

steht Verbesserungspotenzial. Wer auf einen Rollstuhl angewiesen ist und mit den SBB verreisen möchte, weiss davon ein Lied zu singen. Ein Ausbau ist nötig.

Auch wenn die Ansichten zur Finanzierung und Qualität des Ser­vice public mancherorts auseinan­dergehen – eines ist allen gemein: Der Service public ist der Versuch, unsere Grundbedürfnisse der Ge­winnmaximierung durch privat­ wirtschaftliche Unternehmen zu entziehen. Die Dienstleistungen des Service public müssen für alle zugänglich und erschwinglich sein. Dies verbindet die Menschen und bildet den Kitt in unserer Gesell­schaft. Hier kämpfen wir für Solida­rität. Der Erfolg dieser solidarischen Anstrengung macht den Service public zu einer grossen zivilisatori­schen Errungenschaft.

Selbst wenn wir hohe Qualitäts­ansprüche an Dienstleistungen durchsetzen können, ist noch lan­ge nicht garantiert, dass diese auch erbracht werden. Manchmal teilen

Jeder dritte Franken

Einer von drei Franken des Schweizer Bruttoinlandprodukts wird durch oder mithilfe der öffentlichen Hand erwirtschaftet.

750 000

So viele Menschen verdienen ihr Brot bei der öffentlichen Hand, vorsichtig geschätzt.

Es dürften mehr sein, denn der Service public umfasst mehr als die öffentliche Hand.

8 789 726 Personen

und 600 000 Firmen

nutzen in der einen oder anderen Form den Service public in der Schweiz.

Hinzu kommen noch Durchreisende und ausländische Firmen.