«Der F-35A ist ein überdimensionierter Luxus-Bomber, der für luftpolizeiliche Aufgaben komplett ungeeignet ist und im Unterhalt gemäss Berichten aus dem Herstellerland USA über die gesamte Lebensdauer exorbitante Kosten verursacht», sagt SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf. «Grosse Bedenken gibt es auch hinsichtlich Datenhoheit und Datensicherheit: Das Pentagon würde ständig mitfliegen. Aus Perspektive der Neutralität ist dies äusserst problematisch.» Der Entscheid für ein US-Bomber ist zudem ein neuerlicher Affront gegenüber den Mitgliedern des gemeinsamen europäischen Sicherheitsverbunds.
Nach dem nur hauchdünnen Ja im letzten Herbst zum unspezifischen Planungsbeschluss hätte die SP vom VBS mehr Bescheidenheit erwartet. «Natürlich ist das Abstimmungsresultat zu akzeptieren. Über den konkreten Typen muss sich die Bevölkerung aber äussern können», sagt Priska Seiler Graf. «Darum werden wir – unter Vorbehalt des Beschlusses des SP-Parteitags vom 28. August – zusammen mit der GSoA und den Grünen den Kauf des F-35A mit einer Initiative bekämpfen.»
Dass die Schweiz eine solide Luftpolizei braucht, ist unbestritten. Ein robuster luftpolizeilicher Schutz des Luftraums wäre aber schon mit maximal 20 Kampfjets sicherzustellen, die einen Bruchteil der Kosten von Luxus-Kampfjets verursachen und viel umweltfreundlicher sowie weniger lärmig sind. Solche Alternativkonzepte wurden aber vom Bundesrat und Parlament nicht einmal geprüft.
