Die Erwerbslosenquote ist im letzten Jahr von 4,4 auf 5,1 Prozent gestiegen. Damit liegt die Schweiz europaweit nur noch auf Platz 5, hinter Deutschland, Tschechien, Malta und Grossbritannien. Diese Zahlen müssen wachrütteln. Es reicht nicht, die Krise, in der die Schweizer Wirtschaft seit dem Frankenschock steckt, auszusitzen. Die SNB sowie der Bundesrat, namentlich Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann und Finanzminister Ueli Maurer, müssen reagieren, bevor noch mehr Jobs verschwinden und das Tafelsilber der hiesigen Industrie ins Ausland verkauft ist. Die SP fordert eine aktive Industriepolitik sowie ein Ende der Kürzungs- und Abbaupolitik, welche die inländische Nachfrage abzuwürgen droht.
Über die notwendigen Sofortmassnahmen hinaus muss sich die Schweiz Gedanken machen, mit welchem Wirtschaftsmodell sie die Zukunft gestalten will. Um neue Denkanstösse zu erhalten, hat die SP-Fraktion vom renommierten Ökonomen Heiner Flassbeck eine Studie erarbeiten lassen. Die SP-Fraktion hat die Studie heute diskutiert und wird Elemente daraus in konkrete politische Vorstösse und Projekte einfliessen lassen.
