„Die Schweiz kann eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik verfolgen, wenn sie sich auf ihre Stärken besinnt“, sagt SP-Vizepräsident Beat Jans. Dazu gehörten pionierhafte Gemeinwerke, ein starkes Gemeinwesen mit einem qualitativ hochstehenden Service public, eine funktionierende Sozialpartnerschaft und internationales Engagement. „Wir wollen Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige und bedarfsorientierte Wirtschaft“, so Jans.
In den letzten Jahren fand global eine Umverteilung von den Arbeitenden zu den Besitzenden statt. Arbeit wurde belastet, Kapital entlastet. Ein Kurswechsel ist dringend nötig: „Produktivitätsgewinne müssen gerechter verteilt, tiefe Einkommen angehoben, Steuergeschenke für Aktionärinnen und Unternehmer abgeschafft, die Arbeitszeit verkürzt und die Mitbestimmung gestärkt werden“, fordert Beat Jans.
Weil sich der technologische Wandel durch Digitalisierung und Automatisierung beschleunigt, müssen die Menschen die Fähigkeiten erlangen, diesen Wandel mitzugestalten. „Hier spielen Bildung und Weiterbildung eine zentrale Rolle“, sagt SP-Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo. „In der Erwerbs- und Sorgearbeit fordern wir endlich Gleichstellung. Wir kämpfen für ein soziales Netz, durch dessen Maschen niemand fällt.“
Auch der Umgang mit den ökologischen Folgen menschlichen Wirtschaftens ist für die SP zentral. Deshalb richtet die SP ihre Wirtschaftspolitik nach dem Grundsatz der Nachhaltigkeit aus. „Wir müssen insbesondere unsere Abhängigkeit von der fossilen Energie überwinden“, sagt SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann. Bis spätestens 2050 soll die Schweiz klimaneutral sein.
Das in einem basisdemokratisch abgestützten Prozess erarbeitete Wirtschaftskonzept wird am zweitägigen SP-Parteitag am 1./2. Dezember in Brugg Windisch (AG) diskutiert und verabschiedet. Seit dem 8. August haben in einem ersten Schritt zunächst die 700 Sektionen und Kantonalparteien die Möglichkeit, Anträge einzureichen. Eine auf Basis dieser Anträge überarbeitete Version des Papiers wird danach den Delegierten im Hinblick auf den Parteitag vorgelegt.
