Flavia Wasserfallen ist 33jährig, Politologin und Berner Grossrätin (kantonale Legislative). Sie leitet als Co-Präsidentin die SP der Stadt Bern. Derzeit arbeitet sie als Mitarbeiterin des Stabs im Bundesamt für Energie.
Leyla Gül ist 38jährig, Historikerin und arbeitet gegenwärtig als Parteisekretärin der SP Stadt & Region Bern. Sie politisiert als Stadträtin und Vize-Fraktionspräsidentin im Parlament der Stadt Bern.
Die beiden Kandidatinnen beabsichtigen die Leitung des Generalsekretariats im Job-Sharing, aber mit je klarem Zuständigkeitsbereich, zu übernehmen. Die Wahl ist an der SP-Delegiertenversammlung in Basel vom 23. Juni 2012 traktandiert. Bis zum Antritt im Herbst 2012 leitet weiterhin Stefan Hostettler interimistisch das Generalsekretariat der SP Schweiz.
Kein Referendum gegen Steuerabkommen
Schliesslich hat die SP-GL entschieden, kein Referendum gegen die Steuerabkommen mit Deutschland, Österreich und dem Vereinigten Königreich zu beschliessen. Die Geschäftsleitung begrüsst die ablehnende Haltung der SP-Bundeshausfraktion in dieser Sache. Sie wertet den Parlamentsbeschluss über die Abkommen als verpasste Chance, bei dieser Gelegenheit eine umfassende Lösung anzustreben. Den Verzicht aufs Referendum begründet die GL ausserdem mit anderen Prioritäten – namentlich der laufenden Unterschriftensammlung zur Erbschaftssteuer-Initiative. Ausserdem ist aus Sicht der SP absehbar, dass die Realität die Bürgerlichen einholen wird und bis in wenigen Jahren die Schweizer Politik nicht umhin kommt, sich der Diskussion über den automatischen Informationsaustausch zu stellen. Damit würden die bisher geschlossenen Steuerabkommen ohnehin überflüssig.
