Die SP Frauen Schweiz sind entsetzt über die Zustände in der Schweizer Armee. Die heute präsentierte Studie zu geschlechtsspezifischer Diskriminierung und sexualisierter Gewalt in der Armee zeigt ein alarmierendes Ausmass an systemischer Gewalt und Diskriminierung. Die SP Frauen Schweiz fordern, dass zehn Prozent des Armeebudgets in die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer und sexualisierter Gewalt investiert wird.
«Jahr für Jahr fliessen Milliarden in die Armee, während es dort an grundlegenden Massnahmen fehlt, um ein sicheres Umfeld zu schaffen, in dem Frauen und andere vulnerable Personen vor sexualisierter Gewalt geschützt sind. Das ist an Absurdität kaum zu überbieten», sagt Tamara Funiciello, Nationalrätin und Co-Präsidentin der SP Frauen Schweiz. «Die Armee kann nicht einmal die Sicherheit der eigenen Mitglieder garantieren – wie will sie dann die Sicherheit unseres Landes gewährleisten?»
Mehr Geld für Sicherheit der Frauen
Die strukturellen Probleme innerhalb der Armee müssen dringend grundlegend angegangen werden – schliesslich erhält die Armee acht Milliarden Franken für die Garantie der Sicherheit in unserem Land. Wie der Bericht richtig festhält, ist geschlechtsspezifische Gewalt ein gesamtgesellschaftliches Problem. «Wir fordern deshalb, dass zehn Prozent des Armeebudgets für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer und sexualisierter Gewalt investiert wird – und zwar gesamtgesellschaftlich», so Funiciello. «Nur so kann dafür gesorgt werden, dass Frauen – innerhalb der Armee und in der Gesellschaft – wirklich geschützt sind.» Dass derzeit Gelder für die Opferhilfe zugunsten der Armeegekürzt werden, erscheint angesichts der heutigen Enthüllungen besonders absurd.
Die SP Frauen fordern:
- Zehn Prozent des Armeebudgets für die Bekämpfung geschlechtsspezifischer und sexualisierter Gewalt
- Prüfung der Gewaltbereitschaft sowie der Frauenfeindlichkeit bei der Aushebung
- Einführung einer umfassenden, auf allen Armeeebenen obligatorischen Schulung
- Aufarbeitung der bisherigen Fälle sexualisierter Gewalt, damit die Armeedie zugrundeliegenden, gewaltfördernden Strukturen erkennt und beseitigt
- Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK)
«Die patriarchalen Armeestrukturen schaffen und verstärken ein Umfeld für Gewalt», so Tamara Funiciello. «Es ist an der Zeit, wirksame Massnahmen zu ergreifen und Strukturen zu schaffen, die Frauen und andere vulnerable Personen nachhaltig schützen.» Entsprechend den obengenannten Forderungen prüfen die SP Frauen parlamentarische Vorstösse.
