Basel liegt am Meer – Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See
Tätigkeiten auf See, legitim sowie rechtswidrig, nehmen Jahr für Jahr zu. Das führt zu einem Wachstum der globalen Bevölkerung auf See, die derzeit auf 40- 50 Millionen Menschen geschätzt wird. […]
Stimmrecht für Einwohner*innen ohne Schweizer Bürgerrecht
Aktuell liegt der Ausländer*innen Anteil im Kanton Basel-Stadt bei über 35% der gesamten Wohnbevölkerung. Diese Wohnbevölkerung hat keine Schweizer Staatsbürgerschaft. Drei Viertel von ihnen sind in der Schweiz geboren oder […]
Mehr Schutz vor Diskriminierung im Kanton Bern dank griffigem Massnahmenplan
Der Regierungsrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit Fachstellen im Migrationsbereich einen Massnahmenplan zur Sicherstellung eines wirksamen Diskriminierungsschutzes zu erstellen, der u. a. folgende Elemente umfasst: a) Öffentlich finanzierte Kampagnen für […]
Sachliche und diskriminierungsfreie Einbürgerungsentscheide
Die Verfassung des Kantons St.Gallen (sGS 111.1; abgekürzt KV) und das Gesetz über das St.Galler Bürgerrecht (sGS 121.1; abgekürzt BRG) sehen im Fall einer Einsprache gegen den Beschluss des Einbürgerungsrates, […]
Rassistische Hetze unterbinden und Sicherheit von Minderheiten garantieren
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus hat in ihrer Stellungnahme zum Konzert in Unterwasser vom 25. Oktober 2016 festgehalten, dass die Schweiz kein Empfangsort für extre-mistische Gruppen werden dürfe, die rassendiskriminierende […]