Sensibilisierung statt Stigmatisierung
In der aktuellen epidemiologischen Lage ist von zentraler Bedeutung, dass die Überlastung der Spitäler verhindert wird. Aus Verantwortung gegenüber dem Spitalpersonal – aber auch der Gesamtbevölkerung. Die tiefe Impfquote ist […]
Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen
Mit dem Antrag auf dringliche Behandlung gemäss AB §20 Abs. 2 Wirtschaftlich trifft die Corona–Krise die Haushalte unterschiedlich. Die Konjunkturforschungsstelle der ETH konstatiert in einer aktuellen Studie eine zunehmende Ungleichheit: […]
Grundlagen für eine fachgerechte Sozialhilfe
Der Regierungsrat wird aufgefordert, dem Kantonsrat eine gesetzliche Grundlage zu unter-breiten mit dem Ziel, die Ausrichtung von wirtschaftlicher und persönlicher Sozialhilfe so zu organisieren, dass zwischen einer politischen Sozialbehörde, die […]
Aufstockung des Pflegepersonals in Alters- und Pflegeheimen
Das Gesundheitspersonal in den Alters– und Pflegeheimen ist durch die Covid–Krise einer aus-serordentlichen Belastung und vor allem Mehraufwendungen durch die Einhaltung der Schutz-massnahmen ausgesetzt. Zusätzlich sind die Betreuenden gefordert, den […]
Es braucht einen neuen Sozialbericht zur Bekämpfung der Armut
Der Regierungsrat wird beauftragt, die Veröffentlichung des nächsten Sozialberichts zur Be-kämpfung der Armut zu planen und zu realisieren. Er stützt sich dabei auf die Vorgaben der früheren Berichte und folgt […]
Keine unnötigen Krankenkassen-Betreibungen
Der Regierungsrat wird gebeten, die Verordnung zum kantonalzürcherischen Einführungsge- setz zum Krankenversicherungsgesetz (VEG KVG) dahingehend anzupassen, dass unnötige Krankenkassen-Betreibungen vermieden werden. Begründung: Gemäss dem Jahresbericht der Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons […]
Schwarze Liste abschaffen
Seit dem Jahr 2015 führt der Kanton St.Gallen eine ‹schwarze Liste› mit säumigen Zahlerinnen und Zahlern von Krankenkassenprämien. Wer die Prämien nicht bezahlt und deswegen betrieben wurde, wird auf die […]
