Themenkommission «Verkehr und Kommunikation»
Kurzbeschrieb der Kommissionsarbeit:
Bahnverkehr: Mittel- und langfristige Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen (v.a. Unterhalt), Bahnlandschaft, STEP 2030/35, Weiterführung Verlagerungspolitik (Nord-Süd- sowie Binnengüterverkehr), Verhältnis Güter- und Personenverkehr, integrierte Bahn.
Strassenverkehr: Durchsetzung Verursacherprinzip, Internalisierung externer Kosten, Mobility Pricing, Arbeitsbedingungen im Strassengüterverkehr, Förderung emissionsarmer Fahrzeuge, Agglomerationsverkehr, Verbesserung Modalsplit.
Fuss- und Veloverkehr: Konsequente Förderung des Fuss- und Veloverkehrs.
Luftverkehr: Verursacherprinzip im Luftverkehr, Lärmverteilung und -verminderung, Umsetzung Sachplan Infrastruktur Luftverkehr (SIL), Luftverkehr und Umwelt- bzw. Klimaschutz.
Service public: SP-Politik begleiten und gestalten, namentlich in den Bereichen Post, Swisscom, SBB. Stichworte: Arbeits- und Ausbildungsplätze, Arbeitsbedingungen, keine Privatisierungen und weiteren Liberalisierungen, flächendeckende, qualitativ hochstehende und bezahlbare Service Public-Dienstleistungen und -angebote für alle Menschen in allen Regionen.
Medienpolitik: Gattungsübergreifende Medienpolitik (Print, TV, Radio, online), direkte Medien- und Journalismusförderung, qualitativ hochstehende Medienangebote für alle Menschen in allen Landesteilen, Stärkung einer unabhängigen vierten Gewalt, Stärkung der Medienkompetenz der ganzen Bevölkerung.
Die Kommission trifft sich 4 Mal pro Jahr.
Subkommission Medienpolitik
Camille Roseau
Bildungsausschuss SP Stadt Zürich
Democracy dies in darkness. Doch die vierte Gewalt kann heute in der Schweiz ihrem wichtigen Auftrag immer weniger gut nachkommen. Ob auf dem Leser:innen- oder Werbemarkt: Der durch die Digitalisierung ausgelöste Paradigmenwechsel stellt die Medienlandschaft, wie wir sie kennen, vor enorme Herausforderungen. Die Sozialdemokratie muss sich wieder zur voluntaristischen Medienpolitik bekennen und sich für die Vielfalt des medialen Ökosystems sowie die innere und äussere Medienfreiheit einsetzen. Statt auf Entwicklungen zu reagieren, wollen wir zusammen mit allen medienpolitischen Akteuren an Lösungen und Mehrheiten arbeiten, die den Bedürfnissen der mehrsprachigen Schweiz mit ihren diversen sozialen Realitäten Rechnung tragen.
Die Themenkommission beschäftigt sich mit den Themenfeldern der öffentlichen Medienfinanzierung, der Arbeitsbedingungen in der Branche sowie der Zukunft des Berufs, der Auswirkungen der Konvergenz auf die schweizerische Medienlandschaft (insbesondere der Digitalisierung, der Auswirkungen an den medialen Service Public und der demokratischen Teilhabe an seiner Weiterentwicklung) und der Netzwerkarbeit.
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