Mit dem Ausdruck «Fahrende» sind sowohl in- wie auch ausländische Jenische, Sinti und Roma gemeint. Von den Jenischen und Sinti mit Schweizer Staatsbürgerschaft pflegen noch 2’000 bis 3’000 Personen eine fahrende Lebensweise. Im «Standbericht 2021»[1] der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende, welcher im Mai 2021 erschienen ist, werden die aktuell zur Verfügung stehenden Standplätze, Durchgangsplätze, Transitplätze und Stellplätze in der Schweiz erhoben und der Handlungsbedarf beschrieben.
Die verschiedenen Formen von Halteplätzen für Fahrende werden nachfolgend kurz beschrieben:
Als Standplätze werden die Orte bezeichnet, an welchen Fahrende den Winter in fest installierten, kleinen Holzchalets, Wohncontainern und Wohnwagen verbringen. An den Standplätzen haben die Fahrenden ihren Wohnsitz.
Von Frühling bis Herbst sind Fahrende oft in Gruppen unterwegs und halten sich auf Durchgangsplätzen auf. Auf einem Durchgangsplatz sollte Platz für zehn bis zwanzig Stellplätze sein und er sollte über die notwendigste Infrastruktur wie Strom, Wasser und Toiletten verfügen. Auf Durchgangsplätzen halten sich Fahrende in der Regel wenige Wochen auf.
Ein Stellplatz ist die Fläche, die einer Familie während ihres Aufenthalts auf einem Halteplatz zur Verfügung steht.
Auf Transitplätzen halten sich vorwiegend ausländische Roma auf. Transitplätze bieten oft Platz für 20 bis 50 Wohnwagen.
Im erwähnten Bericht wird beschrieben, dass im Raum Sursee, Hochdorf, Luzern ein Bedarf von 15 zusätzlichen Stellplätzen besteht. Im Weiteren wird erwähnt, dass die aktuellen Durchgangsplätze in Luzern zu klein und dauerhaft belegt seien und die Lage ungenügend sei. Schliesslich stellt der Bericht fest, dass im Raum Luzern ein Transitplatz fehlt.
Die Postulant:innen sind der Ansicht, dass es Aufgabe der Öffentlichkeit ist, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Minderheiten ihre Kultur leben können. Die Minderheit der Fahrenden ist für ihre Lebensweise wesentlich auf Halteplätze angewiesen. Die Stadt Luzern soll ihren Beitrag dazu leisten, damit die Lebensform von geschützten Minderheiten möglich ist.
Die Postulant:innen bitten den Stadtrat, vor dem Hintergrund des «Standberichts 2021» Folgendes zu prüfen:
- Zeitnahe Schaffung der notwendigen Anzahl von Durchgangsplätzen und Stellplätzen an geeigneten Orten in der Stadt Luzern. Dies in enger Zusammenarbeit und Absprache mit relevanten Kantons- und Kommunalbehörden und Fahrenden-Organisationen.[2]
- Realisierung eines Transitplatzes im Raum Luzern. Dies in enger Zusammenarbeit und Absprache mit relevanten Kantons- und Kommunalbehörden und Fahrenden-Organisationen.[2]
[1] https://www.stiftung-fahrende.ch/admin/data/files/section_asset/file/179/standbericht-2021-halteplatze-fur-fahrende-jenische-sinti-und-roma-in-der-schweiz.pdf
[2] https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/sprachen-und-gesellschaft/jenische-und-sinti-als-nationale-minderheit/organisationen.html
