Modèle d’intervention pour les partis cantonaux - Motion urgente "Réduire davantage les primes pour les bas revenus et la classe moyenne en 2023".

Nous demandons au Conseil d’État ou Gouvernement de présenter une proposition afin que l’augmentation des primes en 2023 ne représente pas une charge supplémentaire pour les bas et moyens revenus. Adapter le cercle des bénéficiaires et le taux de réduction des primes permettrait de s’assurer que les personnes qui consacrent déjà plus de 10 % de leur revenu aux primes d’assurance-maladie n’aient pas à supporter de coûts supplémentaires malgré l’augmentation des primes en 2023. La charge réelle des primes pour ce groupe ne doit pas continuer d’augmenter.

Justification

Les prix de l’électricité, du pétrole, et du gaz augmentent nettement, et l’inflation a pour effet de réduire le pouvoir d’achat de la population. En 2023, l’augmentation des primes d’assurance-maladie pourra atteindre les 10%, et sera en moyenne de XX% dans le canton XX. Le Conseil national et le Conseil des États ont donc discuté, lors d’une session parlementaire spéciale, de moyens fédéraux supplémentaires dédiés à la réduction des primes afin de renforcer le pouvoir d’achat de la population. Le Conseil national a soutenu deux interventions dans ce sens, et le Conseil des États les a transmises à la commission compétente pour la suite des débats. Celle-ci a toutefois rejeté les interventions début novembre.

Il est donc crucial que nous prenions nos responsabilités dans le canton XX et que nous veillions à ce que la hausse des primes soit atténuée par des mesures appropriées. L’initiative d’allégement des primes déposée par le PS Suisse est actuellement encore en discussion au Parlement et ne sera pas appliquée avant 2024 au plus tôt. Il est donc d’autant plus important que nous trouvions une solution pour 2023.

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Ersteinreichung

26. August 2024

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