Mehr Schutz vor Diskriminierung im Kanton Bern dank griffigem Massnahmenplan
Der Regierungsrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit Fachstellen im Migrationsbereich einen Massnahmenplan zur Sicherstellung eines wirksamen Diskriminierungsschutzes zu erstellen, der u. a. folgende Elemente umfasst: a) Öffentlich finanzierte Kampagnen für […]
Sachliche und diskriminierungsfreie Einbürgerungsentscheide
Die Verfassung des Kantons St.Gallen (sGS 111.1; abgekürzt KV) und das Gesetz über das St.Galler Bürgerrecht (sGS 121.1; abgekürzt BRG) sehen im Fall einer Einsprache gegen den Beschluss des Einbürgerungsrates, […]
Rassistische Hetze unterbinden und Sicherheit von Minderheiten garantieren
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus hat in ihrer Stellungnahme zum Konzert in Unterwasser vom 25. Oktober 2016 festgehalten, dass die Schweiz kein Empfangsort für extre-mistische Gruppen werden dürfe, die rassendiskriminierende […]